
Infratest: SPD in Hamburg wieder vorne
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD liegt laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Hamburg in der Wählergunst wieder vorne. In der Erhebung, die das Institut für den NDR erstellte, gewinnt die SPD im Vergleich zur letzten Befragung von Anfang Januar drei Prozentpunkte hinzu und kommt auf 32 …

Sarrazin irritiert über Berichte zu Parteiausschluss
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat sich irritiert zu Berichten über eine angeblich gefallene Entscheidung im SPD-Parteiausschlussverfahren gegen seine Person geäußert. „Ich weiß von nichts, die SPD hat mir nichts mitgeteilt“, sagte Sarrazin am Donnerstagmittag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sollten die Berichte zutreffen, werde er auf …

DAX am Mittag im Minus EZB-Zinsentscheid erwartet
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.475 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die Europäische Zentralbank (EZB) verkündet um 13:45 Uhr ihren neuesten Zinsentscheid. Marktbeobachter rechnen allerdings nicht …

Bundesregierung hat keinen Terrorverdacht gegen „Combat 18“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keinen Terrorverdacht gegen die am Donnerstag verbotene rechtsextreme Gruppierung „Combat 18“. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über welche die „Welt“ (Freitagsausgabe) berichtet. „Anhaltspunkte, die aktuell auf die Entstehung einer rechtsterroristischen Vereinigung hindeuten, liegen …

Anteil erneuerbarer Energie in EU leicht gestiegen
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Energie aus erneuerbaren Energiequellen am Bruttoendenergieverbrauch in der EU ist 2018 leicht auf 18,0 Prozent gestiegen. Damit wuchs der Anteil um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und war mehr als doppelt so hoch wie 2004 (8,5 Prozent), teilte das EU-Statistikamt Eurostat am …

Bericht: Sarrazin aus SPD ausgeschlossen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin offenbar aus der SPD ausgeschlossen. Die Entscheidung sei bereits am Mittwochabend gefallen, berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA unter Berufung auf Parteikreise. Demnach sollen Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“ zum Parteiausschluss geführt haben. Auch ein Auftritt …

Linke ruft Merkel zu Kurswechsel in Türkei-Politik auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Helin Evrim Sommer, fordert vor dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Istanbul einen grundlegenden Kurswechsel in der Türkei-Politik. „Wir können Erdogan mit der Aufkündigung der wirtschaftlichen Beziehungen drohen. Erdogans Türkei ist kein Partner für Frieden und Sicherheit“, …

IGH: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen
Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat Myanmar aufgefordert, Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya zu ergreifen. Das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen gab am Donnerstag in Den Haag einer Klage Gambias statt. Ein Völkermord müsse mit allen Mitteln verhindert werden, hieß es. Die Rohingya sind eine ethnische Minderheit …

Bitkom verlangt „konkrete Maßnahmen“ zur Datenpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom fordert von der Bundesregierung „konkrete Maßnahmen“ zur Umsetzung der vorgelegten Datenstrategie. „Die Bundesregierung muss jetzt die vorgelegten Eckpunkte für eine solche Datenstrategie mit hohem Tempo weiterentwickeln und konkrete Maßnahmen verabschieden“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg am Donnerstag. „Die Datenstrategie ist eine entscheidende Grundlage dafür, …

Migrationsexperte: Türkei braucht weitere EU-Flüchtlingshilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Migrationsexperte Gerald Knaus spricht sich indirekt für eine Verlängerung des EU-Türkei-Abkommens aus. „Jeder hat ein Interesse, dafür zu sorgen, dass sich die chaotische Situation von 2015 nicht wiederholt“, sagte er am Donnerstag im RTL/n-tv-„Frühstart“. Es sei auch im deutschen Sinne, „dass die EU bei der …