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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern einen konkreten Impfplan angemahnt. „Ein Impfplan hilft mir nur dann, wenn er auch konkret wird, und diese Konkretheit, die sehe ich bisher noch nicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, am Dienstag im Deutschlandfunk. …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde, die sich gegen den niedrigen Frauenanteil im Bundestag richtete, abgewiesen. Das geht aus einem Beschluss vom 15. Dezember 2020 hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Beschwerdeführer hatten das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen durch die …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst deutliche Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.770 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 1,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. Die Aktien von MTU, Infineon und Continental stehen aktuell …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat über ein halbes Jahr nach den massiven Ausschreitungen auf dem Frankfurter Opernplatz Anklagen gegen sieben junge Männer erhoben. Den überwiegend in Frankfurt wohnhaften Beschuldigten im Alter von jetzt 18 bis 31 Jahren mit deutscher, syrischer und polnischer Staatsangehörigkeit werden Landfriedensbruch …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Rund 57,8 Millionen Fluggäste sind im Jahr 2020 auf den 24 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland gestartet oder gelandet. Das waren 74,5 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Dies ist der geringste Wert seit der deutschen Vereinigung (1991: rund 63 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat den Impfgipfel von Bund und Ländern kritisiert. „Ein Ablenkungsmanöver – das Wort ist naheliegend. Denn es ist in der Tat nicht besonders viel dabei herausgekommen“, sagte Mohamed Ali in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Für den schleppenden Impfstart trage …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Schüler in Deutschland, welche die Klassenstufe wiederholen, ist während der letzten zwanzig Jahre zurückgegangen. Er sank von 2,8 Prozent im Jahr 1999 auf zuletzt 2,3 Prozent im Jahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Schuljahr 2019/2020 wiederholten rund 143.600 …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlichen Kassen haben in den ersten drei Quartalen 2020 rund 331 Millionen Euro aus der Hundesteuer eingenommen. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies ein Plus von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Einnahmen aus der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten in Russland hat die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), eine deutliche Reaktion der EU und der Bundesregierung gefordert. „Wenn in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Menschenrechte auf eine so massive Art und Weise verletzt werden, wie das in den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag sehen Deutschland bei der Rente „weit abgeschlagen“. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verwies Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dazu auf einen neuen Länderbericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Altersversorgung in den Niederlanden. „Die Alterssicherung in den Niederlanden kann offenkundig zwei entscheidende Dinge besser …