Forsa: FDP stürzt nach Thüringen-Eklat auf 5 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat ihre Wählerschaft nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen laut einer Forsa-Umfrage praktisch halbiert. Nachdem von Montag bis Mittwoch noch steigende Werte gemessen wurden und der Umfragewert von 9 auf 10 Prozent kletterte, gaben am Donnerstag und Freitag nur noch 5 Prozent …
Nach Thüringen-Eklat: Hirte nicht mehr Ostbeauftragter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte gibt sein Amt als Ostbeauftragter der Bundesregierung ab. „Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann. Ihrer Anregung folgend, habe ich daher um meine Entlassung gebeten“, schrieb Hirte …
CDU-Politiker fordern Auflösung der Werte-Union
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere CDU-Politiker fordern Konsequenzen aus dem großen Zuspruch der Werte-Union zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, brachte einen Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegenüber Mitgliedern der CDU/CSU-Splittergruppe ins Spiel. „Wer die Werte der CDU nicht …
Kurt Beck: CDU hat nichts gelernt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte sich empört über die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD oder Grüne in Thüringen sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen. „Jetzt weiter tricksen zu wollen und SPD und Grünen den Schwarzen Peter zuschieben zu wollen zeigt: Die CDU …
CDU-Staatssekretär gegen Klarnamen-Pflicht im Internet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Hass und Hetze im Internet hat sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), gegen eine Klarnamen-Pflicht in sozialen Netzwerken ausgesprochen. „Ich bin nicht der Auffassung, dass wir eine generelle gesetzliche Rechtspflicht zur Offenlegung von Klarnamen oder zur Aufhebung von Anonymität …
Kongo: Maas fordert mehr Einsatz gegen sexuelle Gewalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas fordert von der Demokratischen Republik Kongo mehr Engagement gegen sexuelle Gewalt. „Wir werden in unserer Unterstützung nicht nachlassen, fordern aber mehr Eigenengagement von der kongolesischen Regierung“, sagte Maas dem Nachrichtenportal t-online.de. In Konfliktregionen im Kongo erfassten die UN täglich zwei Fälle sexueller Gewalt. …
Reisen mit Rollator: Ströbele hat mit Bahn-Beschwerde Erfolg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn wird künftig auch Menschen mit Rollator in ihre Züge heben. Diese Zusicherung machte eine führende Mitarbeiterin des Unternehmens in Frankfurt am Main nach dessen Angaben dem langjährigen Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Ströbele habe am Freitag einen entsprechenden Anruf mit …
SPD-Spitzenpolitiker werfen Kramp-Karrenbauer Führungsversagen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ranghohe Sozialdemokraten haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, ihre Partei nicht im Griff zu haben. „Von einer Autorität der CDU-Bundesvorsitzenden ist jedenfalls derzeit nicht viel zu erkennen“, sagte Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, der „Welt“. „Erst hat sie in der CDU Thüringen alles laufen lassen, …
BVA-Präsident setzt sich für eigenständiges Digitalministerium ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, hat sich für ein eigenständiges Digitalministerium ausgesprochen. „Ich bin Anhänger eines Digitalministeriums, ganz eindeutig“, sagte Verenkotte im Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Dieses dürfe nicht nur eine Hülle sein, sondern brauche Befugnisse und Entscheidungsgewalt. „Sonst kann man …
Kuban beklagt unfairen Umgang der CDU-Spitze mit Mohring
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat der CDU-Führung unfairen Umgang mit dem Thüringer CDU-Vorsitzenden Mike Mohring vorgeworfen. „Es wäre insgesamt mehr Unterstützung von der Parteiführung nötig gewesen“, sagte Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Und hinterher hat man die große Keule gegen Mike Mohring …