
Jeden zweiten Tag ein Übergriff auf muslimische Einrichtungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeden zweiten Tag wurde in Deutschland 2019 eine Moschee, eine muslimische Einrichtung oder ein religiöser Repräsentant islamfeindlich angegriffen. Das berichtet die „taz“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf neuste Zahlen der Bundesregierung. Abgefragt hatte diese die Linksfraktion in einer Große Anfrage zum Thema antimuslimischer Rassismus. „Das ist rechter …

Bundesregierung will Sperrminorität bei Deutscher Telekom halten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mindestens eine Sperrminorität an der Deutschen Telekom halten. Das geht aus einem neuen Bericht zu seinen Beteiligungen hervor, über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Offenbar hat die Bundesregierung Lehren aus dem Fall des chinesischen Telekommunikationsanbieters Huawei gezogen, bei dem seit Längerem …

Verfassungsrechtler fürchtet lange „Regierungslosigkeit“ in Thüringen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Verfassungsrechtler Christian Pestalozza hält bei einer anhaltenden politischen Krise in Thüringen auch ein Eingreifen der Bundesregierung für möglich, sofern das Bundesland seinen Bundespflichten nicht mehr nachkommen kann. „Sollte es ganz arg kommen und sich alles in die Länge ziehen, könnte es die Landes-Akteure vielleicht …

Eisenmann plädiert für Spahn als CDU-Chef und Kanzlerkandidat
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich in der Diskussion über den nächsten Kanzlerkandidaten der CDU und die Nachfolge Kramp-Karrenbauers für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ausgesprochen. „Bei allem Respekt vor den unbestrittenen Qualitäten von Armin Laschet und Friedrich Merz sollten wir als CDU nun ernsthaft diskutieren, …

DAX im Minus – Fresenius-Aktie legt deutlich zu
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.494,03 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Fresenius mit deutlichen Kursgewinnen von …

Althusmann für möglichst schnelle Klärung von CDU-Führungsfrage
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann hat eine möglichst zügige Klärung der Führungsfrage in der CDU nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert. „Die neue Lage kann für uns auch eine Chance sein. Wir sollten die Führungsfrage jetzt so besonnen, aber auch zügig wie möglich klären, ohne …

Forsa-Umfrage: Mehrheit begrüßt AKK-Rückzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der am Montag von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und ihr angekündigter Rückzug von der CDU-Parteispitze stößt bei den Bundesbürgern auf breite Zustimmung. In einer am Montag durchgeführten Forsa-Umfrage im Auftrag der RTL/ntv-Redaktion gaben 77 Prozent der Befragten an, sie fänden den angekündigten Rücktritt …

Klingbeil verlangt von CDU Abgrenzung gegenüber AfD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert die Union auf, ihren Kurs gegenüber der AfD rasch zu klären. „Ich hoffe, dass die CDU zügig einen klaren Kurs findet. Das betrifft insbesondere das Verhältnis zur AfD“, sagte Klingbeil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Wer auch immer auf Kramp-Karrenbauer folge, …

Merkel bedauert Rückzugsentscheidung von CDU-Chefin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rückzugsentscheidung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bedauert. „Ich habe diese Entscheidung heute mit allergrößtem Respekt zur Kenntnis genommen, sage allerdings auch, dass ich sie bedauere. Ich kann mir vorstellen, dass es Annegret Kramp-Karrenbauer nicht einfach gefallen ist und ich danke ihr …

Werte-Union fordert Urwahl des CDU-Kanzlerkandidaten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Werte-Union fordert eine Urwahl des CDU-Kanzlerkandidaten. Auch über den Parteivorsitz sollten die Mitglieder direkt entscheiden, sagte Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender des Vereines, am Montag. Der Schritt von Annegret Kramp-Karrenbauer sei für die Werte-Union „völlig überraschend“ gekommen. „Die CDU darf jetzt nicht den Fehler machen, sich von …