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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der umstrittenen Entscheidung über neue Bundeswehr-Kampfflugzeuge kommt nun auch Bewegung in die Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Die in der Koalition vereinbarten Expertenanhörungen sollen am 11. Mai beginnen und vom Bundesverteidigungsministerium organisiert werden, geht aus einer Einladung hervor, über die die Zeitungen des …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wächst Unmut angesichts immer neuer Staatsausgaben in der Coronakrise. In Anwesenheit der Bundeskanzlerin hätten Abgeordnete ein „Preisschild“ für die Gesamtbelastung des Haushalts verlangten, berichteten Teilnehmer der Fraktionssitzung am Dienstagabend in Berlin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). In diesem Sinne äußerten sich demnach unter anderem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Schaltkonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern sickern erste Details aus der Beschlussvorlage durch: Demnach soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung in Kürze für alle Geschäfte fallen, wenn Auflagen zu Hygiene, Zutrittssteuerung und Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden, berichten mehrere Medien am frühen Mittwochmorgen. Wenn in Landkreisen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Mittwoch) unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Danach soll die Möglichkeit geschaffen werden, über die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat an die Bundesländer appelliert, sich auf einen Zeitplan zur Öffnung der Kitas zu einigen. „Ich hoffe, dass sich die Länder auf konkrete Zeitpunkte für die nächsten Stufen verständigen – die erweiterte Notbetreuung und auch den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas und in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will pflegende Angehörige in der Coronakrise stärker entlasten. „Wir brauchen mehr als zehn Tage für das Pflegeunterstützungsgeld und kürzere Antragsfristen für die Familienpflegezeit“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Die pflegenden Angehörigen sind der größte Pflegedienst Deutschlands: zweieinhalb Millionen Menschen, von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat vor einem Rückschritt bei der Gleichstellung durch die Coronakrise gewarnt. „Wir erleben jetzt häufiger einen Rückfall in traditionelle Rollenbilder“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Einerseits arbeiteten in Berufen, die als systemrelevant gelten, fast 80 Prozent Frauen – im Supermarkt, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rechnet infolge der Coronakrise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen. Aufgrund der Pandemie geht das Bundesarbeitsministerium davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Bedarfsgemeinschaften geben wird, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert Bundesregierung und Ministerpräsidenten auf, zügig die Weichen für eine schrittweise Rückkehr von Kindern in Schulen und Kitas zu stellen. „Ich erwarte eine klare Zusage, dass jedes Kind in Deutschland in den nächsten Wochen zumindest stundenweise oder tageweise noch in Kleingruppen in seine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit den ersten Lockerungen für Touristen erleben Campingplätze in Deutschland eine starke Buchungswelle. „Kaum kündigt ein Bundesland konkrete Öffnungspläne an, steigen die Buchungen rasant. Das betrifft derzeit zum Beispiel Plätze in Niedersachsen, wo die Campingplätze vom 11. Mai an wieder öffnen dürfen“, sagte Christian Günther, Geschäftsführer …