Sondervermögen: Grüne prüfen Verfassungsklage gegen Schwarz-Rot
Die Grünen-Bundestagsfraktion will gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens beim Bundesverfassungsgericht klagen.Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf Grünen-Kreise berichtet, prüfe die Fraktion derzeit diverse Klagemodalitäten. Damit reagiert die Opposition auf die Kritik zahlreicher Experten am Umgang der Bundesregierung mit dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen Infrastruktur.Erst vergangene Woche kritisierte der …
Bahn bietet gekürzte Literatur am Oldenburger und Osnabrücker Hauptbahnhof
Die Deutsche Bahn hat an den Hauptbahnhöfen in Oldenburg und Osnabrück literarische Werke und bekannte Reden in gekürzten Versionen plakatiert. Wie das Unternehmen mitteilte, können Reisende an leerstehenden Schaufenstern und Bahnhofsflächen in Texte wie Charlie Chaplins Rede aus ‚Der große Diktator‘ oder Jules Vernes ‚20.000 Meilen unter dem Meer‘ eintauchen. …
Niedersachsen vergibt Stipendien für Kriminologie-Studium
Das niedersächsische Justizministerium hat drei Stipendien für den berufsbegleitenden Masterstudiengang „Kriminologie und Kriminalprävention“ vergeben. Justizministerin Kathrin Wahlmann betonte bei der Verleihung in Hannover, dass Präventionsarbeit wichtiger sei als Strafverfolgung, da sie potenzielle Opfer schütze und zur Sicherheit in der Gesellschaft beitrage. Die drei geförderten Studentinnen haben im Oktober ihr Studium …
Niedersachsen bringt Bundesratsinitiative zum Schutz von medizinischem Personal ein
Am Freitag hat der Bundesrat eine von Niedersachsen eingebrachte Initiative zum Schutz von Ärztinnen, Ärzten sowie medizinischem und pflegerischem Personal beschlossen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, zeitnah einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Schutzes der Mitarbeitenden in der Gesundheitsversorgung vorzulegen, teilte der niedersächsische Gesundheitsminister mit. Der Gesundheitsminister betont die Bedeutung dieser Initiative …
Motorradverbot auf K74 in Rinteln bleibt vorläufig bestehen
Das Verwaltungsgericht Hannover hat einen Eilantrag gegen das Motorradfahrverbot auf der K74 ‚Unabhängigkeitsstraße‘ abgelehnt. Die 7. Kammer bestätigte damit die Verkehrsanordnung der Stadt Rinteln, wie das Gericht mitteilte. Der Kläger hatte bereits 2018 und 2020 erfolgreich gegen das Verbot geklagt, damals wegen Ermessensfehlern der Stadt. Nun wies das Gericht den …
Polizei stellt gestohlene Ware im Wert von 15.000 Euro sicher
Die Polizei Oldenburg hat bei zwei Verdächtigen aus dem Ammerland umfangreiche Sicherstellungen nach Ladendiebstählen vorgenommen. Wie die Polizei mitteilte, wurden bei den 25 und 27 Jahre alten Tatverdächtigen mehrere hundert gestohlene Gegenstände gefunden. Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis eines Oldenburger Geschäfts, das über Wochen wiederholt Diebstähle von Spielwaren gemeldet …
Illegale Entsorgung gefährlicher Abfälle in Oldenburg
In Oldenburg beschäftigen derzeit gleich drei Fälle des illegalen Entsorgens von gefährlichen Abfällen die Polizei. In allen Fällen wurden etwa zehn 30-Liter-Kanister an unterschiedlichen Orten im Stadtgebiet abgelegt, wie die Polizei mitteilte. Der erste Vorfall wurde am 14. November im Landschaftsschutzgebiet am Schellsteder Weg entdeckt. Nur wenige Tage später, am …
Grüne fordern schnellere Endlagersuche mit Sicherheitsstandards
Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine beschleunigte Suche nach einem Atommüll-Endlager ausgesprochen, betont aber gleichzeitig die Notwendigkeit hoher Sicherheitsstandards und Transparenz. Die Forderung wurde anlässlich des 4. Forums Endlagersuche in Hannover erhoben, bei dem die Bundesgesellschaft für Endlagerung ihre aktuellen Arbeitsergebnisse präsentierte. Britta Kellermann, atompolitische Sprecherin der …
Tabaluga-Zeichner Helme Heine im Alter von 84 Jahren gestorben
Der Tabaluga-Zeichner und Kinderbuchautor Helme Heine ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 84 Jahren in Russell, Neuseeland, wie die Beltz Verlagsgruppe und der Carl Hanser Verlag am Freitag mitteilten.Heine galt als einer der erfolgreichsten und renommiertesten Bilderbuchkünstler der Gegenwart. Seine Werke, darunter der Drache Tabaluga sowie die …
Dax erholt sich zum Mittag leicht – bleibt aber im roten Bereich
Der Dax hat sich am Freitag nach einem schwachen Start in den Handelstag leicht erholt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.130 Punkten berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.„Die erste Welle der ausgedehnteren Gewinnmitnahmen dürfte sich langsam dem Ende annähern“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Die Marktteilnehmer …