dts Nachrichtenagentur

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) hat nach eigenen Angaben nur noch drei Jahre Zeit, um die deutsche Armee für einen möglichen Angriff auf Nato-Gebiet zu rüsten, zu dem Russland internen Analysen der Bundeswehr zufolge ab 2029 fähig wäre. „2028 muss alles Notwendige beschafft sein für die volle Verteidigungsbereitschaft“, sagte die …

Auch nach der Ansage von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr brauche 60.000 zusätzliche Soldaten, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Rufen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine kategorische Absage erteilt. „Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen“, sagte Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). „Über eine Wehrpflicht kann man …

Das geplante Gesetz für schnellere Anschaffungen bei der Bundeswehr soll am 16. Juli vom Bundeskabinett verabschiedet werden und zahlreiche Maßnahmen dafür bündeln.„Das zweite Beschleunigungsgesetz wird den juristischen Klageweg verkürzen“, sagte Annette Lehnigk-Emden, die Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), dessen Vorschläge in den Gesetzentwurf eingeflossen …

Vor dem Weltozeantag an diesem Sonntag und der UN-Ozeankonferenz ab Montag in Nizza hat der Klimaforscher Mojib Latif den Zustand der Weltmeere als „besorgniserregend“ bezeichnet. „Die Ozeane wurden lange Zeit schlichtweg vergessen“, sagte Latif den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). „Erst in den letzten Jahren ist ihr beklagenswerter Zustand in …

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an seinem Kurs festhalten.Letzteres habe „angemerkt, dass unsere Begründung für die Anwendung von Artikel 72 – einer Ausnahmeregel im Europäischen Recht – nicht ausreichend …

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die freie Marktpreisbildung für CO2-Zertifikate über den europäischen Emissionshandel für Gebäude und Verkehr infrage gestellt. „Niemand kann derzeit voraussagen, wie teuer die Ausweitung der CO2-Bepreisung den Sprit und das Heizen ab 2027 machen wird“, sagte Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Wir dürfen für den Klimaschutz …

Die Zahl der noch arbeitenden Rentner in Deutschland hat ein Rekordniveau erreicht. Das ergab eine Anfrage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt (Destatis), über die der „Stern“ berichtet. Demnach waren im vergangenen Jahr mehr als 1,1 Millionen Menschen im Alter von 67 oder älter noch erwerbstätig, so viele …

Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern als rechtswidrig beurteilt hat, wirft die CDU dem Verein Pro Asyl schwere Vorwürfe. „Es ist das eine, für Flüchtlinge im Inland einzutreten“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, der „Bild“ (Samstagausgabe). „Es hat aber eine ganz andere Qualität, …

Litauens Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene hat die von US-Präsident Donald Trump initiierten Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau als „Farce“ verurteilt. „Das sind Scheinverhandlungen, ein einziges Theater, und sie werden den Krieg nicht beenden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).„Echte Verhandlungen erfordern den Willen beider Seiten, den Krieg zu beenden. Aber Russland …

Anlässlich der neu entfachten Diskussion über eine Wehrpflicht hat Henning Otte, Wehrbeauftragter des Bundestags die Wiedereinsetzung des verpflichtenden Wehrdienstes gefordert. Als Wehrbeauftragter wolle er das wieder vorlegen, „und zwar noch dieses Jahr“, sagte Otte den „ARD-Tagesthemen“ am Freitag.Der Wehrdienst müsse zudem stärker honoriert werden. Dabei wären auch Rentenpunkte denkbar, erklärte …