dts Nachrichtenagentur

Der US-Tech-Milliardär Elon Musk hat am Samstag seinen Tweet wieder gelöscht, in dem er andeutete, US-Präsident Donald Trump könne in die kriminellen Machenschaften des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein verwickelt gewesen sein.Der Social-Media-Beitrag war am Donnerstag entstanden, als sich Musk und Trump im Streit um ein neues Haushaltsgesetz über verschiedene Medienkanäle …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage für ein Parteiverbotsverfahren. „Wenn die Sicherheitsbehörden zu dem Ergebnis kommen, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch ist, bin ich der Erste, der ein Verfahren unterstützt“, sagte Wegner dem „Handelsblatt“.Die jüngste …

Niedersachsen hat eine Artenschutzoffensive gestartet, um dem zunehmenden Artensterben entgegenzuwirken. Umweltminister Christian Meyer besuchte dazu den ersten BANU-Feldbotanikkurs in Springe, der Teil des Projekts „Kompetenznetzwerk Artenkenntnis Niedersachsen“ ist. „Nur wer Arten kennt, kann sie auch schützen“, teilte Meyer mit. Der Kurs vermittelt praxisnahes Wissen zur Bestimmung von rund 200 Gefäßpflanzenarten. …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) macht sich für ein Verbot von Tiktok, Instagram und Facebook für Unter-16-Jährige stark.„Als Staat haben wir unsere Schutzfunktion in den vergangenen Jahren wirklich vernachlässigt“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Es sei höchste Zeit, dass ein Paradigmenwechsel eingeleitet und alles getan werde, „damit Unter-16-Jährige wirklich …

Auf der Bundesstraße 75 zwischen Rotenburg und Waffensen hat sich am Freitagnachmittag ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein Lkw ist mit einem landwirtschaftlichen Gespann zusammengestoßen, wodurch das Fahrerhaus des Lkw komplett abgerissen wurde. Der Fahrer war darin eingeklemmt und musste von Einsatzkräften befreit werden. Die Feuerwehren aus Rotenburg, Waffensen und Sottrum …

Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen CDU/CSU einen Prozentpunkt dazu und stehen aktuell bei 27 Prozent.Die AfD verliert leicht (-1). Sie kommt auf 23 Prozent. Noch im Mai lagen beide Parteien …

Die neuen US-Zölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium werden die Branche in Deutschland wohl erheblich treffen.Nach einer Analyse des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), über die der „Spiegel“ berichtet, werden die Ausfuhren der deutschen Stahlhersteller in die Vereinigten Staaten in den nächsten zwölf Monaten um rund 35 Prozent einbrechen.US-Präsident …

Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen.Ihr wichtigstes Ziel sei, dass die Rechte queerer Menschen über Artikel drei ins Grundgesetz aufgenommen werden, sagte Koch dem „Spiegel“. „Queere Personen werden immer mehr angefeindet und wir sehen in Ländern wie den USA, …

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten. „Die Frage eines Verbotsverfahrens stellt sich schon jetzt“, sagte Miersch der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).Er wies darauf hin, dass die Beratungen dazu in seiner Fraktion „schon …

Ein 35-jähriger Mann aus Wilhelmshaven ist in der Nacht zum Samstag nach einem verbotenen Autorennen und einer Flucht vor der Polizei in Delmenhorst gestellt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Gegen 3:22 Uhr beobachteten Beamte den Mann, der mit einem Porsche die Cramerstraße befuhr. Als sie ihn kontrollieren wollten, …