Niedersachsen

85-Jähriger nach Unfall bei Hemmingen schwer verletzt

Ein 85-jähriger Mann ist am Samstagmittag bei einem Verkehrsunfall zwischen Arnum und Wilkenburg schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeidirektion Hannover am Montag mit. Der Senior war mit seinem Suzuki von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Nach Angaben des Verkehrsunfalldienstes Hannover befuhr der Mann aus Hemmingen gegen …

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Rhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-Wirtschaftsflügeln

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellt sich gegen die jüngsten Forderungen der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) sowie des Wirtschaftsrats der CDU.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Rhein: „Leistungseinschnitte für Leistungsträger lehne ich klar ab.“ Stattdessen forderte er mehr Respekt vor Leistung und warnte vor neuer sozialer Kälte.Rhein erklärte weiter: „Die Vorschläge von …

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Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz

Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen. „Gerade jetzt braucht es mehr als Worte aus Berlin“, sagte Brantner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Ich erwarte vom Bundeskanzler, dass er nach Kiew reist und dort …

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Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen, für richtig.„Das ist ein weiterer Schritt hin zu einer echten parlamentarischen Demokratie“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Auf Länder- und Bundesebene sei es vollkommen klar, dass eine neue …

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DIW-Präsident hält Söders Mehrarbeit-Vorstoß für „Populismus“

Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit in der Woche stößt bei Ökonomen auf Kritik. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sagte der „Rheinischen Post“, dass die Forderung mancher Politiker nach mehr Leistung und Arbeitsstunden der Beschäftigten Ausdruck eines Populismus sei, „der die …

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Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen.„Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der GKV zu streichen, wird nicht umgesetzt“, sagte sie am Montag. „Das schließe ich aus, denn es wäre eine Abkehr des Kerngedankens unseres Solidarsystems und widerspricht dem Ziel, …

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Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu „terroristischen Gruppen“ zu erklären, zur Kenntnis genommen, sieht aber offenbar vorerst keine konkreten Auswirkungen für die Bundeswehr.Was immer an erster Stelle stehe und oberste Priorität habe, sei die Sicherheit der Soldaten und des gesamten Personals vor Ort, sagte …

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Dax dreht ins Plus – Aufwind durch europäische Marktdaten

Der Dax hat sich am Montag nach einem negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.670 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag.„Die Marktteilnehmer haben die schwache Handelseröffnung im Dax genutzt, um die Positionen …

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Niedersachsen

18 Millionen Euro für Agrarinvestitionen in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen stellt in diesem Jahr 18 Millionen Euro für das Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) bereit. Das teilte das niedersächsische Landwirtschaftsministerium am Montag mit. Landwirtschaftsbetriebe in Niedersachsen, Bremen und Hamburg können Anträge für Investitionen in eine zukunftsfähige und nachhaltige Landwirtschaft stellen. Die Antragsstellung ist vom 9. bis 23. März möglich. Gefördert …

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Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

Die Bundesregierung will den Streik im öffentlichen Personennahverkehr, der am Montag bundesweit für starke Einschränkungen der Mobilität sorgt, nicht kommentieren.Tarifverhandlungen und damit auch das Mittel von Streiks würden von den Sozialpartnern geführt und seien verfassungsrechtlich vor dem Eingriff des Staates geschützt, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am Montag in Berlin …

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