dts Nachrichtenagentur

Außenminister hat die neuen Einreiseverbote der USA scharf kritisiert. „Die durch die USA verhängten Einreiseverbote, darunter gegen die Vorsitzenden von Hate Aid, sind nicht akzeptabel“, schrieb er am Mittwoch bei X.„Der Digital Services Act stellt sicher, dass alles, was offline illegal ist, auch online illegal ist.“ Der DSA sei von …

Nachdem das SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform die nächste Hürde genommen hat, planen die Initiatoren einen bundesweiten Aktionstag, um ihren Protest auf die Straße zu tragen und auch die Öffentlichkeit zu mobilisieren.„Wir werden zu Veranstaltungen, Kundgebungen und auch Demonstrationen an mehreren Orten aufrufen“, sagte Mitinitiatorin Franziska Drohsel dem „Spiegel“. Dazu wolle …

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die neuen Einreiseverbote der USA verurteilt, die neben dem früheren EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton auch die Geschäftsführerinnen der Organisation „Hate Aid“ betreffen.„Die Vorwürfe der US-Administration gegen die Geschäftsführerinnen von Hate Aid sind inakzeptabel“, sagte Hubig am Mittwoch. Die Organisation unterstütze Betroffene von rechtswidriger digitaler Hassrede und …

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will an Weihnachten das Handy bewusst auch mal zur Seite legen. „Weihnachten ist für mich trotz der großen Verantwortung, die wir tragen, eine Zeit zum Runterkommen, Auftanken und Abstand gewinnen vom hektischen Alltag“, sagte der Vizekanzler dem Nachrichtenportal Watson. Um das zu erreichen, werde er „Bildschirmzeit …

Um den Verbrauch von Elektrizität für Haushalte und Unternehmen nicht zu teuer werden zu lassen, wird der Bund im kommenden Jahr 29,5 Milliarden Euro ausgeben. Das ist das Ergebnis von Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die das „Handelsblatt“ berichtet.Der Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien treibt …

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, spricht sich für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten aus.„Deutschland ist Weltmeister bei Arzt- und Klinikbesuchen“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir müssen die Prävention stärken. Aber wir werden auch die Selbstbeteiligung erhöhen müssen.“ Als Beispiel nannte sie die Praxisgebühr: „Eine Praxisgebühr ist sinnvoll, wenn …

Ein 85-jähriger Mann ist nach einem Verkehrsunfall in Freren im Landkreis Emsland verstorben. Das teilte die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mit. Der Unfall hatte sich am Dienstag gegen 10:50 Uhr auf der Straße Am Saller See ereignet. Der Senior war als Pkw-Fahrer in den Unfall verwickelt. Der Verletzte wurde in ein …

In Moskau ist es am Mittwoch erneut zu einer Explosion gekommen. Dabei seien zwei Verkehrspolizisten und eine dritte Person getötet worden, teilten die Behörden mit.Demnach soll der Sprengsatz gegen 1:30 Uhr Ortszeit detoniert sein, als die Beamten sich einer „verdächtigen Person“ in der Nähe ihres Polizeifahrzeugs im Süden der Hauptstadt …

Das US-Außenministerium hat Einreiseverbote gegen den früheren EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sowie gegen vier europäische Aktivisten verhängt.Die sanktionierten Personen hätten die „organisierten Bemühungen“ angeführt, US-Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte „zu zensieren, zu demonetarisieren und zu unterdrücken“, teilte US-Außenminister Marco Rubio mit. Diese „radikalen Aktivisten und als Waffen eingesetzten NGOs“ hätten …

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, kritisiert die Aktivrente, wonach Rentner vom neuen Jahr an 2.000 Euro steuerfrei dazu verdienen dürfen. „Ich erwarte nicht, dass die Aktivrente die Beschäftigung nennenswert erhöhen wird“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“. Sie werde vor allem zu teuren Mitnahmeeffekten führen. „Rentner, die schon jetzt weiterarbeiten, …