Wehrdienst: Wehrbeauftragter pocht auf „messbaren Aufwuchs“
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), pocht angesichts des koalitionsinternen Ringens um den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst auf einen messbaren Aufwuchs der Bundeswehr und eine schnelle Verabschiedung des Gesetzentwurfes.„Das Gesetz muss jetzt nach gründlicher Beratung schnell verabschiedet werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Denn es ist von gesamtstaatlicher Bedeutung. …
GdP: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen zum Karnevalsauftakt
Zum Start der Karnevalssession hat die Polizei neue Sicherheitsmaßnahmen und verstärkte Präsenz auf Umzügen und Feiern angekündigt.„Um mögliche Messerattacken zu verhindern und ein schnelleres Eingreifen zu ermöglichen, werden sowohl erkennbare als auch nicht erkennbare Polizisten eingesetzt“, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Vor …
Schwarzarbeit: Koalition nimmt nun auch Lieferdienste ins Visier
Die schwarz-rote Koalition verschärft ihren Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, sollen nach Barbershops und Kosmetikstudios auch Lieferdienste etwa für Pizza und anderes Essen in den Katalog der von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen aufgenommen werden. Das sieht ein von Union und SPD beschlossener Änderungsantrag zum Gesetzentwurf …
Schwerer Unfall bei Süderwalsede – Fahrer eingeklemmt
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 210 zwischen Süderwalsede und Holtebüttel ist ein Autofahrer schwer verletzt worden. Der VW Polo des Mannes kam am Montagnachmittag gegen 14:50 Uhr aus bislang ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Baum. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der …
US-Börsen euphorisch – doch noch langer Weg zur Haushaltseinigung
Die US-Börsen haben am Montag Gewinne gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 47.368 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.830 Punkten 1,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …
Balkonbrand in Celle verraucht mehrere Wohnungen
Bei einem Feuer in einem achtgeschossigen Wohngebäude am Vorwerker Platz in Celle sind mehrere Wohnungen verraucht worden. Die Freiwillige Feuerwehr Celle teilte mit, dass am Montagnachmittag gegen 16:45 Uhr Flammen aus einem Balkon im Erdgeschoss geschlagen hätten. Es bestand die Gefahr, dass sich das Feuer auf die oberen Stockwerke ausbreitet. …
IG Metall: Betriebsrentengesetz verschärft Ungleichheit
Die IG Metall kritisiert den Plan der Bundesregierung, im Zuge des „Betriebsrentenstärkungsgesetzes“ die Möglichkeit für gesetzlich Rentenversicherte einzuschränken, mit Sonderzahlungen zusätzliche Rentenpunkte zu sammeln. Das soll künftig ausschließlich ab dem vollendeten 50. Lebensjahr möglich sein.Anstatt die Chance zu nutzen, hier „eine Gerechtigkeitslücke zwischen Pflichtversicherten einerseits und Beamten, Freiberuflern und Selbstständigen …
Magdeburger Weihnachtsmarkt vorerst ohne Genehmigung
Magdeburg wird den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr vorerst nicht genehmigen. Das teilte Oberbürgermeisterin Simone Borris nach einer Sondersitzung des Stadtrates am Montagabend mit. Grund sei eine Weisung des Landesverwaltungsamtes, die das vorgelegte Sicherheitskonzept der Weihnachtsmarktgesellschaft bemängelt.Das Landesverwaltungsamt kritisiert unter anderem, dass der Weihnachtsmarkt durch seinen Betrieb ein „potenzielles Anschlagsziel“ darstelle. …
Wagenknecht für Landes-Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten
Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile Mehrheit gefunden werden kann.Wagenknecht lehnt „All-Parteien-Koalitionen, die überhaupt keinen anderen gemeinsamen Nenner haben, als die AfD von der Macht fernzuhalten“ ab, und das BSW stehe für solche …
Hoffnung auf Shutdown-Ende schickt Dax auf Höhenflug
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.954 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Besonders starke Zuwächse konnten dabei die Aktien der Commerzbank, von Siemens Energy und der Deutschen Bank verzeichnen.„Die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Shutdowns …
