Verkehrsminister spricht sich gegen Böllerverbot an Silvester aus
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Autofahrer ermahnt, in der Silvesternacht auf Alkohol zu verzichten.„Ich kann nur appellieren: Wer mit dem Auto unterwegs ist, sollte keinen Alkohol trinken. Wer feiert, sollte das Auto stehen lassen“, sagte Schnieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Behörden seien aufgerufen, in der Silvesternacht entsprechend zu …
Oldenburger Polizei stellt Fahrer unter Drogeneinfluss mit gefälschtem Führerschein
Die Polizei Oldenburg hat am Freitagabend einen Autofahrer gestoppt, der unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand und einen gefälschten Führerschein bei sich führte. Das teilte die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland mit. Gegen 19:35 Uhr war der 28-Jährige in der August-Wilhelm-Kühnholz-Straße aufgefallen, nachdem ein anderer Verkehrsteilnehmer einen vorausfahrenden Pkw gemeldet hatte. Dieser soll …
Fahrer ohne Führerschein verursacht schweren Unfall bei Hemmoor
Bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 73 in der Nähe des Ahrensfluchter Moors sind am Freitagabend zwei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Cuxhaven mit. Ein 29-Jähriger war mit seinem Citroen in Fahrtrichtung Cuxhaven von der Fahrbahn abgekommen und in einen wasserführenden Graben gestürzt. Der Fahrer des Wagens zog …
Juli Zeh hält „Brandmauer“ für gescheitert
Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hält die „Brandmauer“ genannte Abgrenzung der liberaldemokratischen Parteien zur rechten AfD für gescheitert.„Der Versuch, mit der Brandmauer die AfD kleinzuhalten, hat in den letzten zehn Jahren nichts gebracht“, sagte Zeh der „Wochentaz“. „Die Prozente der AfD steigen ja immer weiter.“ Zudem könne man etwa …
SPD will erst aktuellen Koalitionsvertrag abarbeiten
In der von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) angestoßenen Debatte über eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages ruft die SPD die Union auf, zunächst die geplanten Vorhaben zu realisieren.Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“: „Der aktuelle Koalitionsvertrag hat noch viele wichtige und entscheidende Vereinbarungen für die Zukunft des Landes, welche wir gemeinsam …
Polizei meldet mehrere Straftaten und Unfälle im Raum Cloppenburg
Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta hat über eine Reihe von Vorfällen in den vergangenen Tagen berichtet. Unter anderem kam es in Löningen zu einer Sachbeschädigung an einem Geschäfts- und Wohnhaus und in Cloppenburg zu einem versuchten Tageswohnungseinbruch in der Potsdamer Straße. Bei dem Einbruchsversuch am 25. Dezember schreckte eine akustische Alarmanlage den …
Sieben Fahrzeuge auf A1 bei Wildeshausen in Massenunfall verwickelt
Auf der Autobahn 1 bei Wildeshausen im Landkreis Oldenburg hat sich am Samstagmorgen ein schwerer Verkehrsunfall mit sieben beteiligten Fahrzeugen ereignet. Fünf Personen wurden dabei leicht verletzt, wie die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mitteilte. Der Unfall führte zu einer mehrstündigen Vollsperrung der Fahrbahn in Richtung Bremen. Der Unfall habe sich gegen 04:00 …
Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich gegen die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen und weist damit entsprechende Forderungen aus Bayern und des Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle zurück.„Eine staatlich verordnete Klarnamenpflicht im Internet lehne ich ab“, sagte Hubig dem „Tagesspiegel“. „Wer eigene Meinungen oder Erfahrungen anonym oder unter Pseudonym äußern möchte, …
Ex-Diplomat Kovrig warnt vor China-Schock
Der China-Experte und Ex-Diplomat Michael Kovrig sieht im chinesischen Exportmodell „eine existenzielle Gefahr für Deutschland“.Im „Handelsblatt“ spricht er sich für schnelle und entschlossene Maßnahmen zum Schutz von Industriebetrieben aus. „Länder wie Spanien können vielleicht vom Tourismus leben. Aber was hat Deutschland, abgesehen von seiner Industrie?“ Kovrig machte auch mit dem …
Brand in Mehrfamilienhaus in Aurich verletzt drei Personen
In Aurich sind bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus drei Bewohner leicht verletzt worden. Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund teilte mit, dass der Brand am Freitagabend gegen 23:00 Uhr in der Nürnburger Straße ausgebrochen war. Durch die Rauchentwicklung erlitten drei Personen Verletzungen und wurden vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht. Durch das Feuer …