
Faeser nach Syrien gereist
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. Das teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit. Sie wollen demnach dort mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, zusammentreffen. Im Mittelpunkt stünden die aktuelle Sicherheitslage und weitere Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven …

Wirtschaft erwartet von neuer Bundesregierung Geschlossenheit
Die deutsche Wirtschaft erwartet von Union und SPD nach der Billigung des Koalitionsvertrags Tempo, Entschlossenheit und Geschlossenheit in der neuen Bundesregierung. „Für die Unternehmen in Deutschland ist entscheidend, dass das neue Regierungsbündnis jetzt zügig handlungsfähig wird“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Das dritte Jahr ohne wirtschaftliches Wachstum …

Linnemann tritt für Spahn als Unionsfraktionschef ein
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für Jens Spahn als Unionsfraktionschef ausgesprochen. „Jens Spahn scheut keine Auseinandersetzung, kennt sich in sehr vielen Themen gut aus und verfügt über große Erfahrung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Sollte er die Fraktion führen, hätte er seine „volle Unterstützung“. Auf die Frage, wer ihn auf …

NRW und Frankreich verstärken Kampf gegen Finanzkriminalität
Nordrhein-Westfalen und Frankreich wollen bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität enger zusammenarbeiten. Das teilte das nordrhein-westfälische Finanzministerium am Sonntag mit. Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) besuchte dazu die französische Steuerfahndung DNEF in Paris, um über eine intensivere Kooperation zu sprechen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit DNEF-Direktor Gaël Perraud standen gemeinsame Strategien gegen …

Polizei geht nach Todesfahrt in Vancouver nicht von Terror aus
Nachdem ein Auto im kanadischen Vancouver bei einem philippinischen Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren ist, gehen die Behörden nicht von einem Anschlag aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sei man davon überzeugt, dass es sich nicht um einen „terroristischen Akt“ handele, teilte die Polizei mit. Es blieb allerdings weiter unklar, ob es …

Roofer soll für Polizeieinsatz bei EM-Spiel 12.000 Euro zahlen
Ein sogenannter Roofer, der im vergangenen Juni beim EM-Spiel Deutschland gegen Dänemark auf das Dach des Dortmunder Westfalenstadions geklettert war, soll rund 12.000 Euro für den Einsatz von Hubschrauber, Drohnen und Spezialeinsatzkräften zahlen. Wie der „Spiegel“ unter Verweis auf Vermerke und Einsatzprotokolle berichtet, gelang es der Polizei erst nach einer …

Röttgen äußert sich zu Außenminister-Ambitionen
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat für sich bereits entschieden, ob er die Nachfolge von Annalena Baerbock (Grüne) als Außenminister antreten würde, sollte ihm das Amt angetragen werden. „Ich bin mir für mich im Klaren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Röttgen wird neben den CDU-Politikern Johann Wadephul, Armin Laschet und …

Lauterbach bedauert Machtverlust
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert, dass er in wenigen Tagen aus seinem Amt ausscheiden wird. „Dass ich gern weitergemacht hätte, ist ja kein Geheimnis“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“. „Ich habe mein Leben der Aufgabe gewidmet, schwere Krankheiten für Menschen zu vermeiden oder besser behandelbar machen zu können“, so der SPD-Politiker. …

Kanada: Auto rast in Straßenfest – mehrere Tote
Im kanadischen Vancouver ist ein Autofahrer am Samstag bei einem Straßenfest in eine Menschenmenge gefahren und hat dabei mehrere Personen getötet. Der Fahrer sei festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Der Vorfall ereignete sich demnach kurz nach 20 Uhr Ortszeit (5 Uhr deutscher Zeit). Zur genauen Zahl der Toten und …

Bas für Wiederwahl Klingbeils als SPD-Chef und Doppelspitze
Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) spricht sich für eine weitere Amtszeit von SPD-Co-Chef Lars Klingbeil aus. „Sollte sich Lars Klingbeil für eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzender entscheiden, werde ich das unterstützen“, sagte Bas dem „Tagespiegel“ (Sonntagausgabe). Bas sprach sich für die Beibehaltung der Doppelspitze in der SPD aus und …