dts Nachrichtenagentur

Bei einem schweren Verkehrsunfall im Landkreis Vechta sind am Sonntagabend zwei junge Männer ums Leben gekommen. Ein 22-jähriger Fahrer war mit seinem Pkw auf dem Sierhauser Weg unterwegs, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abkam und gegen einen Baum prallte, teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit. Trotz sofortiger …

Die Signal-Abhöraffäre löst in Deutschland weitreichende Sicherheitssorgen aus.„Die Spionage-Attacke muss ein Weckruf für alle Sicherheitsbereiche sein“, sagte der Grünen-Fraktionsvizechef Konstantin von Notz, der auch im Parlamentarischen Kontrollgremium der Geheimdienste sitzt, der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir müssen begreifen, mit welcher Agenda Moskau hier unterwegs ist: Die Angriffe sind real und eine echte …

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant neue Maßnahmen gegen Steuerbetrug.„Ich will, dass eine Selbstanzeige nicht mehr generell zur Straffreiheit führt“, sagte der Vizekanzler der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Kriminelle dürfen sich nicht mehr so einfach freikaufen können. Niemand sollte darauf spekulieren, dass er Steuern hinterzieht, und wenn er fürchtet, erwischt zu werden, einfach …

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant neue Maßnahmen gegen Steuerbetrug.„Ich will, dass eine Selbstanzeige nicht mehr generell zur Straffreiheit führt“, sagte der Vizekanzler der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Kriminelle dürfen sich nicht mehr so einfach freikaufen können. Niemand sollte darauf spekulieren, dass er Steuern hinterzieht, und wenn er fürchtet, erwischt zu werden, einfach …

In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch erhält Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Kritik vom Deutschen Caritasverband.Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag): „Aus Sicht des Deutschen Caritasverbandes ist der von Ministerin Warken vorgestellte Gesetzentwurf dringend nachbesserungsbedürftig; das Reformpaket hat eine deutliche …

In der Debatte um die Gesundheitsreform und vor dem Treffen des Bundeskabinetts am Mittwoch kritisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag): „Dass bei unserem sehr teuren, aber gleichzeitig nicht sehr guten Krankensystem reformiert werden muss, ist …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) setzt im Kampf gegen Terroristen und Schwerkriminelle auf automatisierte Datenanalyse und biometrischen Datenabgleich.„Durch den Einsatz automatisierter Datenanalyse werden Ermittlungen gegen Terroristen und Schwerkriminelle schneller, schärfer und strukturierter“, sagte Dobrindt der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Netzwerke, Strukturen und Verbindungen lassen sich früher erkennen, fundiert verstehen und fokussiert verfolgen“, so …

Vor der Vorstellung der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) „mehr Ehrgeiz beim Sparen“ angemahnt und dafür konkrete Vorschläge gemacht.Im Haushalt 2027 fehlten mehr als 20 Milliarden Euro, für die folgenden Jahre seien Haushaltslöcher von mehr als 60 Milliarden Euro zu erwarten. „Auch die anstehende Steuerreform …

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung steigt weiter an.Allein im ersten Quartal dieses Jahres haben bereits 2.656 Menschen einen entsprechenden Antrag gestellt und damit mehr als im gesamten Jahr 2024 (2.249). Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (noz) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben …

Angesichts sich häufender Protestaktionen rund um Reichstag und Kanzleramt zeigt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Günter Krings (CDU), offen für eine Bannmeile im Berliner Regierungsviertel.Krings sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), Demonstrationen müssten weiterhin in Sichtweite der politischen Adressaten möglich bleiben. „Aber der Staat darf klare Grenzen ziehen, wo gezielte …