Bundestag beschließt „Tankrabatt“ und 1.000-Euro-Prämie
Der Bundestag hat den sogenannten „Tankrabatt“ und die 1.000-Euro-Prämie beschlossen.Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 453 Abgeordnete für die Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel, 134 dagegen, bei einer Enthaltung. Zuvor hatte es bereits eine Mehrheit für die „Entlastungsprämie“ gegeben. Der Bundesrat muss allerdings den Gesetzesänderungen noch zustimmen. Dafür …
Bundestag stimmt für „Tankrabatt“ und 1.000-Euro-Prämie
Der Bundestag hat den sogenannten „Tankrabatt“ und die 1.000-Euro-Prämie beschlossen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
Aleph Alpha und kanadische KI-Firma Cohere schließen sich zusammen
Die Heidelberger KI-Firma Aleph Alpha wird Teil der kanadischen Firma Cohere.Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des „Handelsblatts“ bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Unternehmensvertretern sowie dem kanadischen KI-Minister Evan Solomon. Man stehe „voll“ hinter diesem Zusammenschluss, sagte Wildberger. Solomon bedankte sich seinerseits für die diplomatischen Bemühungen …
Erdgasförderung vor der Nordseeküste: Unterlagen für Projekt N04 liegen aus
Das niederländische Unternehmen ONE-Dyas B.V. hat gemeinsam mit seinen Partnern die Absicht, Erdgas aus dem Feld N04 in der Nordsee zu fördern. Da das Vorhaben in der niederländischen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) an der Grenze zu Deutschland liegt, wird die deutsche Öffentlichkeit nun beteiligt. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie …
Radfahrer bei Unfall in Wolfsburg schwer verletzt
Bei einem Verkehrsunfall am Donnerstagmorgen in der Wolfsburger Innenstadt hat ein 40-jähriger Radfahrer schwere Verletzungen erlitten. Wie die Polizei Wolfsburg mitteilte, blieb der beteiligte 63-jährige Autofahrer unverletzt, an den Fahrzeugen entstand Sachschaden. Der Unfall ereignete sich gegen 11.48 Uhr in der Seilerstraße. Nach Angaben der Polizei befuhr der Pkw-Fahrer die …
Gesundheitsreformer warnt vor Doppelbelastung von Beitragszahlern
Aus der Finanzkommission Gesundheit kommt Lob, aber auch Kritik an Gesundheitsministerin Nina Warkens (CDU) Sparprogramm.Insgesamt habe die Ministerin viele Vorschläge des Expertengremiums übernommen. Das halte er „zunächst einmal für erfreulich“, sagte der stellvertretende Vorsitzende Ferdinand Gerlach dem „Spiegel“. Gerlach ist Direktor des Instituts für Allgemeinmedizin an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt.Kritisch bewertet …
23-Jähriger nach Ermittlungen gegen organisierte Kriminalität festgenommen
Die Polizeiinspektion Rotenburg hat mit Unterstützung spezialisierter Kräfte einen 23-jährigen Mann in Bremen festgenommen. Der Beschuldigte wurde aufgrund eines europäischen Haftbefehls gesucht, wie die Staatsanwaltschaft Verden und die Polizei mitteilten. Vorausgegangen waren intensive Ermittlungen im Bereich der organisierten Kriminalität. Dem Mann wird vorgeworfen, als Mitglied einer Bande an mehreren Aufbrüchen …
Berlins Kultursenatorin bittet Wegner um Entlassung
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) will im Kontext der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus ihr Amt niederlegen.Sie habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um ihre Entlassung gebeten, teilte die parteilose Politikerin am Freitag mit.Zuvor hatte der Berliner Landesrechnungshof die Förderung einer Reihe von Projekten in Millionenhöhe als …
Stimmung in deutscher Wirtschaft auf Sechs-Jahres-Tief
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt weiter verschlechtert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im April auf 84,4 Punkte, nach 86,4 Zählern im Februar, wie das Ifo-Institut am Freitag mitteilte.Dies ist der niedrigste Wert seit Mai 2020. Die Unternehmen blicken laut Ifo erheblich pessimistischer auf die kommenden Monate. Sie …
CSU-Finanzpolitikerin attackiert Tankstellenbetreiber
Die CSU-Abgeordnete und Finanzpolitikerin Mechthilde Wittmann reagiert verärgert auf Aussagen von Tankstellenbetreibern, sie könnten den Spritpreis nicht bereits am 1. Mai senken, wenn die Steuersenkung der Regierung greift. „Dafür habe ich kein Verständnis“, sagte Wittmann der Wochenzeitung „Das Parlament“, die von der Bundestagsverwaltung herausgegeben wird und am Samstag herauskommt.„Nach meiner …