Alle Ergebnisse für “bayern”

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland sind in der Frage, ob Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Bayerns zurücktreten sollte, gespalten. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die „Bild am Sonntag“ sind 38 Prozent für einen Rücktritt und 39 Prozent dagegen (23 Prozent weiß …

München (dts Nachrichtenagentur) – ADAC-Präsident Christian Reinicke fordert die Politik auf, die Förderung für E-Autos nicht zurückzufahren, sondern auszuweiten. „Meiner Auffassung nach ist eine verlässliche, andauernde staatliche Förderung der Schlüssel, die Menschen vom Umstieg zu überzeugen“, sagte er den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ (Samstagsausgaben). „Die Politik sollte die Förderung für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der im Koalitionsvertrag verankerten Reform der Nachrichtendienste will die FDP mehr Effizienz bei der Kontrolle der Geheimdienste. Es gelte, diese „zu stärken, sie besser zu strukturieren und zu vernetzen“, sagte der für das Thema zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“ …

München (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge der Flugblattaffäre gibt es einen weiteren Vorwurf gegen Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Laut eines Bericht des „Spiegel“ soll Aiwanger in seiner Gymnasialzeit Ende der Achtzigerjahre angeblich auch einen Schulordner mit in den Unterricht gebracht haben, auf dessen Innenseite „Schwarzbraun ist die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Union fordern die Wiederaufnahme von Rückführungen nach Afghanistan. „Wer als ausländische Person rechtskräftig wegen der Begehung von Straftaten verurteilt und wer als Gefährder eingestuft wurde, der muss Deutschland verlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Im ersten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich unzufrieden mit den neuen Erklärungsversuchen des Bayerischen Vize-Regierungschefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler). „Ich finde, es gibt immer noch zu viele Fragen, die nicht aufgeklärt sind und die auch Aiwanger bisher nicht aufklären konnte“, sagte Lang dem TV-Sender „Welt“. Sie habe im …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat zur Erklärung von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Lob und Kritik geäußert. „Die Entschuldigung von Hubert Aiwanger bei den Opfern und Hinterbliebenen der Schoa war ein guter, wenn auch längst überfälliger Schritt“, sagte Schuster der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert, künftig auch Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen und weitere Herkunftsstaaten als „sicher“ auszuweisen. „Wir müssen neben Georgien und Moldau auch weitere Staaten wie Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Darüber hinaus müssen wir viel besser werden bei den Rückführungen und konsequent …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat die neuen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) deutlich kritisiert. Der Freie-Wähler-Chef hatte am Mittwoch erneut zu den Vorwürfen Stellung genommen. „Seit dem Erwachsenenalter, die letzten Jahrzehnte: Kein Antisemit, kein Extremist, sondern ein Menschenfreund“, …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Inflationsrate, für Juli mit 6,2 Prozent berechnet, hat sich im August wohl wenig verändert. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin, die bereits am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Demnach stieg die Teuerung der Verbraucherpreise in NRW von 5,8 auf 5,9 Prozent und in Baden-Württemberg …