DGB: Kampagne zur Bundestagswahl

Noch in dieser Woche startet die DGB-Kampagne zur Bundestagswahl, geplant von rund 40 Ehrenamtlichen. Axel Opitz, Frank Wegener, Anna Koch und Dorothee Jürgensen kämpfen für einen Politikwechsel.
Foto: Katrin Zempel-Bley

Oldenburg / Hannover (am) Unter dem Motto „Gute Arbeit – Gutes Leben – Gute Rente – Soziales Europa“ startet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in fünf Regionen eine Kampagne zur Bundestagswahl. Mehr als 60 Aktionen stellen dabei den Menschen in den Mittelpunkt. In dieser Woche finden die Auftaktveranstaltungen statt.

Zirka 40 Ehrenamtliche aus den Orts-, Stadt- und Kreisverbänden der sogenannte „DGB-Nordschiene“ planen seit zweieinhalb Jahren die Aktionen rund um die Kampagne. Die Regionen Ostfriesland / Nördliches Emsland, Oldenburg / Wilhelmshaven, Osnabrück / Emsland, Bremen / Elbe / Weser und Nord-Ost Niedersachsen sind daran beteiligt. „Es ist eine Kampagne von unten“, betont Dorothee Jürgensen, DGB-Sekretärin aus Wilhelmshaven. Die Palette der Veranstaltungen sei bunt und vielfältig.

Bereits zu Beginn findet eine Speed-Dating mit Politikern im Rasteder Akademie Hotel am Donnerstag, 15. August, statt. Offizieller Start für die Regionen Oldenburg / Wilhelmshaven und Ostfriesland / Nördliches Emsland ist eine offene Talkrunde am Samstag, 17. August, 11 Uhr im Stadtgarten. „Am Samstag, 24. August, laden wir zur Innenstadtaktion ‚Offenes Mikro‘ und werden unsere Fragen den Politikern an den Wahlkampfständen stellen“, nennt Frank Wegener, Vorsitzender des DGB Stadtverbandes als ein Beispiel. „Politischer Wille allein bewirkt nichts, wenn er nicht an entscheidender Stelle bekundet wird.“ Eine der größeren Schlussveranstaltungen findet in Oldenburg statt: Am 3. September, 17 Uhr, spricht unter anderem Detlef Ahting, ver.di-Landesleiter Niedersachsen-Bremen, auf dem Julius-Mosen-Platz – eine Kundgebung der etwas anderen Art, wie die Organisatoren versprechen.

Zahlreiche Überraschungen stecken hinter den Terminen. Beispielsweise werden Frauen den Weg für gute Arbeit freifegen oder die Politiker zum Schlagabtausch in den Ring geschickt. Mit solchen und anderen wirksamen Aktionen wollen die Gewerkschafter einen Kurswechsel in der Politik erreichen, „hin zum und für den Menschen“, so Jürgensen.

Das Warum der Kampagne „Gute Arbeit – Gutes Leben – Gute Rente – Soziales Europa“ fasst Axel Opitz, DGB-Vorsitzender des Stadtverbandes Wilhelmshaven zusammen: „Die soziale Krise wird immer größer, und die Politik muss endlich handeln. Wir brauchen einen politischen Kurswechsel, deshalb diese Themen.“ Eine Wahlempfehlung will der DGB zur Bundestagswahl 2013 nicht geben. „Die Menschen haben selbst einen Kopf, um zu sehen, welche der Parteien die Forderung umsetzen werden“, so Jürgensen.

Das verbindende Element ist eine Charta, in der die Forderungen an eine arbeitnehmerfreundliche Politik festgeschrieben werden. Im Rahmen der Kampagne werden dafür Unterschriften gesammelt, die dann per Motorrad- und Radkorso zusammengetragen und nach Hannover gebracht werden. Zum Abschluss findet dort am 7. September eine Demonstration statt. Aus den Regionen werden Busse zur Demo in die Landeshauptstadt eingesetzt. Anmeldungen nehmen die jeweiligen DGB-Büros entgegen.