CDU-Basis entscheidet über Bahnumfahrung

Oldenburg/zb – Für den Oldenburger CDU-Parteichef und Ratsfraktionsvorsitzenden Olaf Klaukien war immer klar, dass die Parteibasis am Ende der Debatte über eine mögliche Bahnumfahrung abstimmt. „Gegenwärtig befinden wir uns in einem völlig offenen Prüfverfahren“, sagt er auf Nachfrage. „Dabei geht Sorgfalt vor Schnelligkeit“, stellt er klar und wartet auf die Langfassungen der Gutachten. „Die müssen wir genau lesen und dann zu einer Entscheidung kommen.“

Dass sich der Preis für eine Umfahrung von 522 Millionen Euro netto in der Langfassung nicht mehr ändern wird, ist ihm klar. Aber was die Kostensteigerung im einzelnen ausmacht, dass will er nachvollziehen können. Dass die Gutachter die Bestandstrecke mit Kosten von 227 Millionen Euro beziffern, wird er genau unter die Lupe nehmen. Denn in der Summe ist der Bau einer neuen Huntebrücke enthalten, die überhaupt nicht zur planfestgestellten Strecke gehört.

Tatsächlich hat die Deutsche Bahn AG (DB) längst klargestellt, dass die Huntebrücke intakt ist und nicht erneuert werden muss. Die Bahn spricht von 100 Millionen Euro Kosten für die Ertüchtigung der Bestandstrecke. „Dazu werde ich mir noch genauere Informationen einholen“, sagt Klaukien und spricht bezüglich der 227 Millionen Euro von „einem Kunstgriff der Gutachter, der ein bisschen frech ist.“ Außerdem räumt er ein, dass die Kostenschere bezüglich der beiden Strecken ziemlich auseinanderklafft. „Die Kosten-Nutzen-Analyse könnte zu einem größeren Problem werden“, gibt er zu bedenken.

Dass die Existenz gleich mehrerer Landwirte durch die Trassenführung gefährdet sein könnte, liegt ihm schwer im Magen. „Eine Umsiedlung oder gar Enteignung, wie es Linke und Grüne in die Debatte eingeworfen haben, kommt für die CDU nicht in Frage“, stellt er klar. „Landwirtschaftliche Betriebe betrachtet die CDU genauso wie jeden anderen privat geführten Betrieb. Hier muss sorgfältig mit deren Interessen umgegangen werden.“

Schließlich bemängelt er die fehlenden Aussagen der Gutachter zum Landschaftsbild entlang der Bahnumfahrung. „Es ist nicht redlich, sich nur mit dem Landschaftsbild der Bestandsstrecke kritisch auseinander zu setzen. Ehrlichkeit gehört auch dazu“, stellt er klar. Angesprochen auf die parteiinternen Kritiker erklärt er, dass es in der CDU zu diesem Thema stets eine Basisbeteiligung gegeben hat und er unterschiedliche Meinungen in seiner Partei normal findet. Am Ende wird deshalb die Basis über die Bahnfrage entscheiden.

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