Oldenburg

Stadt verbietet Treffen der Autotuning-Szene

Treffen der Autotuning-Szene sind ab dem 1. Mai im gesamten Oldenburger Stadtgebiert verboten.

Treffen der Autotuning-Szene sind ab dem 1. Mai im gesamten Oldenburger Stadtgebiert verboten.
Foto: Felix Pollmann Fotografie

Oldenburg (pm) – Vom 1. bis 31. Mai werden im gesamten Stadtgebiet Treffen der sogenannten Autotuning-Szene verboten. Zur Autotuning-Szene gehören Fahrzeugführer, deren Fahrzeuge gegenüber der Serienproduktion an Karosserie, Fahrwerk, Motorleistung, Auspuff oder Bereifung technisch verändert wurden. Als Treffen gilt jede Ansammlung von mehr als 10 Fahrzeugen dieser Art. Für den Fall der Zuwiderhandlung droht den Fahrzeugführern das kostenpflichtige Abschleppen, Sicherstellen und Verwahren des Fahrzeuges durch die Polizei. Ausnahmegenehmigungen für Autoveranstaltungen können in begründeten Einzelfällen beim Fachdienst Sicherheit und Ordnung, Pferdemarkt 14, formlos beantragt werden.

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Die Stadt Oldenburg reagiert damit auf die wieder zunehmende Anzahl von Treffen dieser Szene insbesondere im Bereich der Firma famila in Wechloy. Bereits im Jahr 2014 hat es Treffen der Tuning-Szene mit bis zu 5000 Fahrzeugen gegeben, die mit negativen Begleiterscheinungen wie Lärmbelästigungen, Vermüllung und Sachbeschädigungen verbunden waren. Darüber hinaus kam es zu Beschleunigungsfahren, bei denen Personen gefährdet wurden. Die Stadt reagierte bereits damals mit einem präventiven Versammlungsverbot auf für zu Ostern angekündigte Treffen. Diese Maßnahme erwies sich 2014 als erfolgreich.

In diesem Jahr häuften sich seit Ostern wieder Treffen mit in der Spitze bis zu 300 Autos, bei denen es wiederum zu massiven Lärmbelästigungen der Anwohner gekommen ist. Auch die für die Fahrer selbst und unbeteiligte Dritte gefährlichen Beschleunigungsfahrten wurden wieder durchgeführt. Die Polizei hat daraufhin ihre Kontrollen deutlich verschärft und insbesondere Platzverweise erteilt und Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren eingeleitet. Die Platzverweise haben in einigen Fällen dazu geführt, dass sich die Szene in andere Stadtteile verlagert hat, so dass beispielsweise ein nur stadtteilbezogenes Versammlungsverbot keine nachhaltige Wirkung entfaltet hätte.

Dieses präventive Versammlungsverbot ist Teil eines Maßnahmenpaketes, welches Polizei, Stadt und die Firma famila erarbeitet haben, um die Situation zu beruhigen.

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8 Kommentare

  1. Thomas G.
    29. April 2016 um 13.55

    Alles Richtig gemacht!

    Es ist definitiv viel ruhiger und besser wenn unsere Kinder statt dessen wieder Drogen nehmen oder sich ohne autos und lärm auf den Parkplätzen betrinken

    Ganz abgesehen davon, dass Kreativität und Handwerkliche Fähigkeiten sowieso zu nichts zu gebrauchen sind. Warum unsere Jugend damit also beschäftigen?

    Klopft euch auf die Schulter Stadt Oldenburg.

  2. Ralf
    29. April 2016 um 14.15

    Das ist reine Schikane.
    Haben wir hier in Deutschland keine anderen Probleme ???
    Wer verbietet der hat Angst !!! Gesellt euch mal dazu und hört mal rein wieviel Arbeit und Geld in so einem Auto steckt.
    Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln

  3. Franky Manso
    29. April 2016 um 18.01

    Als wenn Sie noch nie Jung waren.. Verstehe sowas nicht.. Das ist schon mehr als Schikane. Leute die sich über Ihre Interessen und Hobbies austauschen, als Raser hinzustellen, die angeblich Leute gefährden durch wilde Raserei. Im Schlimmsten Fall hat hier vielleicht jemand den Motor ein bisschen aufheulen lassen. Zerstörungen und Sachschäden wird das hier genannt. Nur weil mal vielleicht 1 von 100 „Zeigen muss , was er kann “ (sagten meine Eltern immer, wenn jemand kurz die Reifen quitschen lässt „.. Tuner sind keine Verbrecher ! Das sind Autos zum Zeigen und cruisen. Nicht zum Heizen und verheizen !

  4. Cruisender Radfahrer
    29. April 2016 um 21.23

    Na, wenn Schikane für euch ein Problem darstellt, bemüht doch einfach mal das Internet: „Ein präventives Versammlungsverbot in Gestalt einer Allgemeinverfügung, welches auch friedliche Versammlungen erfasst, darf nur unter den Voraussetzungen des polizeilichen Notstands erlassen werden. Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines polizeilichen Notstands liegt bei der Versammlungsbehörde.“, „Eine Versammlung ist danach die örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“, VGH Baden-Württemberg.
    Entweder ist im Artikel die Maßnahme erheblich verkürzt wiedergegeben worden oder sie ist es wert, juristisch überprüft zu werden. Förderlich sind Rennen dabei aber bestimmt nicht (gegen die Verbote ohnehin wirkungslos sein dürften, jedenfalls weniger als ordentliche Geldstrafen und Führerscheinentzug).

  5. Jan kapuschinski
    29. April 2016 um 23.45

    Läuft ja mal richtig ^^ ob das ganze gesetzlich überhaupt im Rahmen ist, bezweifel ich ja mal stark an. Das ist schon mehr als Schikane und erinnert an die Judenverfolgung! Jeder der kein Serien auto fährt ist gleich ein raser? Sollen wir uns bald in der Öffentlichkeit mit Nem Stern auf der brust für euch kenntlich machen?

  6. Werner Lorenzen-Pranger
    30. April 2016 um 11.49
  7. Silvio Freese
    2. Mai 2016 um 11.02

    Einleitend möchte ich feststellen, dass die Auseinandersetzung um die Treffen der Autotuning-Szene tatsächlich zurückzuführen ist auf Fehlverhalten einzelner und den daraus in zwingender Weise folgenden Reaktionen.
    Etwas detaillierter: wer sich zu größeren Gruppen versammelt, erzeugt bei Außenstehenden oft negative Assoziationen. In diesem Fall Angst. Belästigung aber auch Neid und Missgunst. Die Gemengelage der negativen Eindrücke führt zu Beschwerden bei Polizei und Stadtverwaltung. Die Reaktionen derer sind als vorhersehbar reflexartig und dabei genauso wenig intelligent zu bezeichnen wie das Auftreten der Szene.
    Was aber kann ein Weg sein? Der wichtigste Weg kann nur in Kommunikation bestehen, denn was jetzt stattfindet, ist doch lediglich die räumliche Verlagerung des Problems und nicht wirklich eine Lösung. All diejenigen, die ihre Fahrzeuge umgebaut haben, um sie ihren Bedürfnissen oder Wünschen anzupassen werden jetzt nicht schlagartig ihre Fahrzeuge zurückrüsten und „sittsam“ zu Hause bleiben. Aber halt da war doch etwas: Kommunikation, insbesondere der Stadtverwaltung, und ihre Intensität und Glaubwürdigkeit. Würde es hier zu einer Kundenzufriedenheitsumfrage kommen, wäre das Ergebnis mit Sicherheit am absoluten Negativende der Skala zu finden. Bleibt also die Aufforderung an die Politik, in den Ring zu steigen; gemeinsam mit allen Beteiligten. In der jüngeren Stadtgeschichte gab es schon einmal vergleichbare Situationen, in denen es galt Interessenausgleich mit besonderen Gruppen zu betreiben: beispielsweise bei den Skatern. Die Dimensionen dieser Auseinandersetzung jetzt sind größer und damit auch die Herausforderungen. Umso wichtiger ist es die Ziele eines solchen Interessenausgleiches zu definieren. Aus meiner Sicht:
    Verkehrssicherheit, Minimierung der aus dem Straßenverkehr (in jeglicher Ausprägung) resultierenden Belästigungen, Möglichkeit der Szene sich durchaus zu treffen, alle die Dinge auszuleben, die durchaus legal sind. Einschränkungen von Versammlungen sind in einer demokratischen Gesellschaft nicht unbedingt das Mittel der Wahl, zudem sich dieses Mittel am Beispiel rechtsextremer, scheinpolitischer Gruppierungen als wenig wirksam zeigt. Einschränkungen und Verbote sind eher die letzte Bastion der Hilflosen oder Ideenlosen.
    Auch sollte bis dahin unbedingt die Rechtssicherheit und Sinnhaftigkeit der Vorgehensweise von Verwaltung und Polizei überdacht werden. Einmal ein kurzer Gedanke zur Definition des Verbotes: Veränderungen an Karosserie, Fahrwerk, Motorleistung, Auspuff oder Bereifung gegenüber dem Serienzustand. Das trifft auf geschätzt 25 bis 30 % aller in Deutschland zugelassenen Fahrzeuge zu; schon die Montage anderer Felgen und Reifen als die Serienausstattung erfüllt die Definitionen. Wird deshalb Samstag Vormittag der famila-Parkplatz geräumt – wohl eher nicht.
    Das es auch ganz anders gehen kann, zeigt ein Gegenbeispiel aus dem Stadtgebiet Oldenburgs. Die Verlegung der Feuerwache von der Auguststraße an die Ibo-Koch-Straße (Nah an die Autobahnabfahrt Bürgerfelde). Vom Grundgedanken her sinnvoll, in seiner Ausführung jedoch durchaus vergleichbar mit dem Thema Tuningszene. Die Einsatzfahrten der Rettungs- bzw. Löschfahrzeuge sind oft begleitet mit ohrenbetäubendem Lärm. Zwar gibt es die Möglichkeit die Ampelschaltung an der Alexanderstraße zu beeinflussen, jedoch sieht die akustische Realität für die Anwohner brutal anders aus. Jeder mag sich einmal vorstellen was es bedeutet, regelmäßig auch und besonders in der Nacht vom Martinshorn mehrerer Einsatzfahrzeuge aus dem Schlaf gerissen zu werden. Ersatzmaßnahmen sind von Anwohnern gefordert (Schallschutzfenster) von der Stadt aber abgelehnt. Ist hier die Konsequenz die Konzentration der Einsatzfahrzeuge zu verbieten? Wohl kaum – was ja durchaus auch richtig ist. Es ist definitiv nicht das Ziel Einsatzfahrzeuge zu behindern – im Gegenteil. Alle die die ausziehen, um Menschenleben zu retten, brauchen freie Fahrt. Auch hier gilt es Interessenausgleich zu schaffen und intelligente Lösungen zu finden – bisher zeigt sich hier jedoch gerade aus den Reihen der Verantwortlichen wenig Tendenz zum Einlenken.
    Was die Auseinandersetzungen brauchen, sind der Wille Lösungen zu finden die alle Beteiligten wirklich berücksichtigt. Auch wenn der Weg dahin auch mal unbequem wird und aufzeigt, dass die erste Lösung fehlerbehaftet war (Fehler werden gemacht und sind nicht per se etwas Schlimmes), die jüngere Vergangenheit lässt jedoch wenig Hoffnung aufkeimen. Vielleicht eröffnet ja der September mit der Kommunalwahl neue Horizonte.

  8. Menschenfreund
    2. Mai 2016 um 11.59

    Ich betrachte die Massen-Automobilisierung als Geißel der Menschheit. Und wer ein Kfz. nicht nur als mehr oder weniger nützliches Fortbewegungsmittel ansieht, sondern als Statussymbol o. ä. und sich entsprechend öffentlich präsentiert, bestätigt dieses Urteil in einer beonders ausgeprägten Art und Weise. Autoschauen, Formel-Eins-Rennen, Tuning-Treffen – das sind alles Symptome des selben Leidens.