Oldenburg

Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat eine neue Vorsitzende Richterin. Die bisherige Richterin Inga Popplow ist zur Vorsitzenden Richterin ernannt worden, wie das Gericht mitteilte. Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Meyer überreichte ihr am 27. November die Ernennungsurkunde. Inga Popplow, geboren 1988 in Göttingen, trat im Januar 2016 in die niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit ein und …

Das Sozialgericht Oldenburg hat einen Anspruch auf Entschädigung wegen eines angeblichen Impfschadens nach einer Corona-Impfung abgelehnt. Das Gericht teilte mit, dass bei der betroffenen Frau aus dem Oldenburger Raum kein Impfschaden im rechtlichen Sinne festgestellt werden konnte.

Das Bürgerbegehren gegen die Baumschutzsatzung war erfolgreich. Der entsprechende Bürgerentscheid soll am 22. Februar angesetzt werden. Das lässt sich der Tagesordnung für den Allgemeinen Ausschuss am 1. Dezember entnehmen.

Oldenburg beteiligt sich an der UN-Kampagne „Orange the World“ gegen Gewalt an Frauen. Mit Ausstellungen, Aktionen und orange beleuchteten Gebäuden macht die Stadt das Thema sichtbar. Zahlreiche Beratungsstellen stehen Betroffenen zur Seite.

Oldenburg führt Tempo 30 auf neun Hauptstraßen ein. Die Maßnahme soll Lärm, Schadstoffe und Unfallrisiken verringern. Bus- und Ampelsteuerung wurden angepasst. Grundlage ist der Lärmaktionsplan, beschlossen vom Stadtrat.

Grünkohl für den guten Zweck: Vom 28. November bis 6. Dezember verkauft die OTM am Lappan Grünkohleintopf für den guten Zweck. Der Erlös geht an den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst. Auch Stutenkerle und Blasmusik gehören zur Aktion.

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu AfD-kritischen Aussagen sieht sich die Polizeidirektion in Teilen bestätigt. Präsident Sagehorn kündigt eine Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung und mögliche Berufung an.

Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat entschieden, dass Äußerungen des Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Oldenburg in einem Interview ur teilweise rechtmäßig waren.

Die Stadt Oldenburg zieht geplante Sanierungsarbeiten an der Tiefgarage am Stadtmuseum vor. Eine neue statische Bewertung zeigt akute Risiken für die Standsicherheit. Eine Stahlhilfskonstruktion soll ab Januar 2026 die Stabilität sichern.

Der Oldenburger Erinnerungsgang erinnert am 10. November an die Verfolgung jüdischer Bürger/innen im Jahr 1938. Die Paulus-Schule übernimmt die Schirmherrschaft. Eine Ausstellung läuft bis 22. November in der Landesbibliothek.