Name „Haus für Medienkunst“ rechtlich unbedenklich

Aus dem Edith-Ruß-Haus wird das „Haus für Medienkunst“.

Aus dem Edith-Ruß-Haus wird das „Haus für Medienkunst“.
Foto: Haus für Medienkunst Oldenburg

Oldenburg (am/ki/pm) Die Umbenennung des Edith-Ruß-Hauses für Medienkunst in „Haus für Medienkunst“ ist laut Kommunalaufsicht zulässig. Das Niedersächsische Innenministerium sieht keinen Verstoß gegen kommunalrechtliche Vorschriften. Zwar entspreche der neue Name nicht mehr vollständig den testamentarischen Vorgaben der Stifterin, dies sei aber eine zivilrechtliche Frage. Der Stiftungszweck sei weiterhin erfüllt.

Zweck bleibt gewahrt

Laut Ministerium wird die Nutzung als öffentliches Haus für Kunst auch unter dem neuen Namen fortgeführt. Die rechtliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht ergab keine Beanstandungen. Die Stadt habe die Situation laut Ministerium angemessen behandelt. Lediglich die Satzung müsse redaktionell an den neuen Namen angepasst werden. Eine entsprechende Änderung sei bereits eingeleitet worden.

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Entscheidung des Rates

Die Ratsentscheidung zur Umbenennung fiel am 24. Februar. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Untersuchung zur Rolle der Namensgeberin während der NS-Zeit. Die Stadt hatte Historiker/innen beauftragt, die Biografie von Edith Ruß aufzuarbeiten. Das Ergebnis: Ruß war NSDAP-Mitglied und hatte dies nach 1945 stets geleugnet.

Recherche der taz als Auslöser

Den Anstoß für die öffentliche Debatte gab ein taz-Bericht im Oktober 2024. Darin machte der Journalist Alexander Diehl erstmals die NSDAP-Mitgliedschaft von Edith Ruß öffentlich. Die Stadt reagierte später mit einer offiziellen Aufarbeitung.

Historische Bewertung

Für Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ist das nachgewiesene Verschweigen der Parteimitgliedschaft ein Vertrauensbruch. Der Name stelle eine Belastung für die Kultureinrichtung dar. Die Ratsmehrheit folgte dieser Einschätzung und votierte für die Umbenennung.

Weitere Informationen

Die Stadt informiert unter www.oldenburg.de/museen über das „Haus für Medienkunst“ und andere Museen, Informationen zu Stiftungen finden sich unter www.oldenburg.de/stiftungen.

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