De Maizière kritisiert Leitbegriffe des Einigungsprozesses

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Der ehemalige Bundesinnenminister und frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Leitbegriffe beim deutschen Einigungsprozess kritisiert. „Es gab Fehler im insgesamt erfolgreichen Einigungsprozess. Sie haben aber auch mit solchen missverständlichen Begriffen wie dem Begriff der inneren Einheit zu tun“, sagte de Maizière anlässlich der Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag.

Ein Fehler sei auch der Begriff der Angleichung der Lebensverhältnisse gewesen. Das sei das „offiziell so bezeichnete Ziel der Politik“ und vermutlich auch der „überwältigende Wunsch der Bevölkerung“ in den ostdeutschen Bundesländern gewesen. „Gemeint war natürlich die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, gesagt haben wir dazu die Angleichung der Lebensverhältnisse“, so der frühere Innenminister weiter.

Im Grundgesetz heiße es nicht „Einheit und Recht und Freiheit“, sondern „Einigkeit und Recht und Freiheit“. Einigkeit sei ein richtiges und wichtiges Ziel. „Es ist aber etwas ganz anderes als Einheit, schon gar innere Einheit. Wir brauchen Einigkeit über unser Grundgesetz, über die Menschenwürde, über den Wert der Demokratie. Aber es ist etwas ganz anderes als innere Einheit“, sagte Maizière. Im Übrigen sei „auch Einigkeit nie vollendet, wie wir in Deutschland sehen. Kurzum: Wir sollten auf den Begriff der inneren Einheit als Ziel vollständig verzichten“, so der CDU-Politiker.

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