Niedersachsen

Der niedersächsische Verfassungsschutz sieht weiterhin den Rechtsextremismus als größte Gefahr für die Demokratie. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor, den Innenministerin Daniela Behrens und Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril in Hannover vorgestellt haben. Demnach ist die Zahl der Rechtsextremisten in der AfD von 600 auf 850 gestiegen, während die neonazistische Szene …

Die Grünen im Landtag Niedersachsen haben sich besorgt über die Zunahme von Rechtsextremismus und Frauenhass geäußert. Anlass ist die Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2024, der einen Schwerpunkt auf junge Rechtsextreme in Niedersachsen legt. Evrim Camuz, Sprecherin für Verfassungsschutz, und Michael Lühmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, fordern entschlossene Gegenmaßnahmen. Camuz betont, dass …

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden im Juni-Plenum des Landtags mehrere Entschließungsanträge einbringen. Diese Anträge thematisieren die Stärkung der Geburtshilfe, den besseren Jugendschutz in Sozialen Netzwerken, die intelligente Steuerung der Energiesysteme sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität. \ \ Ein weiterer Schwerpunkt der …

Braunschweig hat beim ADFC-Fahrradklimatest 2024 in der Kategorie der Städte mit 200.000 bis 500.000 Einwohnern den sechsten Platz belegt. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Insgesamt nahmen 26 Städte in dieser Größenklasse teil, 1.191 Braunschweiger beteiligten sich an der Umfrage. Besonders gut schnitt die Stadt bei der Radverkehrsinfrastruktur, der Erreichbarkeit des …

Kinder aus Osnabrück haben in diesem Jahr einen Rekord beim Klimaschutz-Projekt ‚Kindermeilen‘ aufgestellt. 2.180 Mädchen und Jungen aus neun Grundschulen, zwei Horten und 17 Kindergärten legten im April und Mai ihre Wege umweltfreundlich zurück und sammelten dabei 25.323 grüne Meilen. Das teilte die Stadt Osnabrück mit. Bei der Abschlussveranstaltung im …

Ab dem 27. Juni beginnen umfangreiche Bauarbeiten am Engelbosteler Damm im Bereich der Stadtbahnhaltestelle ‚Bahnhof Nordstadt‘. Die Landeshauptstadt Hannover und die infra haben dies gemeinsam angekündigt. Den Auftakt bildet der Einbau einer Bauweiche in die Stadtbahngleise sowie die Sperrung des stadtauswärtigen Brückenüberbaus. Bereits ab dem 23. Juni sind vorbereitende Maßnahmen …

Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg hat Förderbescheide über jeweils 45.000 Euro für Machbarkeitsstudien zu Regionalen Versorgungszentren in Nordholz (Landkreis Cuxhaven) und Fredenbeck (Landkreis Stade) übergeben. Das teilte Landesbeauftragte Karin Beckmann mit. Die Zentren sollen die hausärztliche Versorgung mit sozialen Treffpunkten verbinden und so die Lebensqualität in ländlichen Regionen stärken. …

Die niedersächsische Justiz hat Henning Steen zum neuen Direktor des Amtsgerichts Wilhelmshaven ernannt. Das teilte das Landgericht Oldenburg am Donnerstag mit. Der 45-Jährige tritt die Nachfolge seines Vorgängers an, nachdem er bereits seit Oktober 2022 als Richter am Oberlandesgericht Oldenburg tätig war. Steen, der in Wilhelmshaven geboren wurde, begann seine …

Die ÜSTRA hat mit der Sanierung der Hochbahnsteige an der Haltestelle Bartold-Knaust-Straße begonnen. Betroffen sind die Stadtbahnlinien 3 und 7, teilte das Verkehrsunternehmen mit. Ab Samstag wird der Bahnsteig in Richtung Innenstadt gesperrt, Fahrgäste müssen bis zur Haltestelle Wallensteinstraße fahren und von dort zurückfahren. In den Sommerferien werden beide Bahnsteige …

Die Stadt Braunschweig ist dem internationalen Rainbow Cities Network (RCN) beigetreten. Das Netzwerk setzt sich für die Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von LSBTIQ-Personen ein. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum unterzeichnete am Mittwoch im queeren Zentrum ‚Onkel Emma‘ die Beitrittserklärung. ‚Mit dem Beitritt setzen wir ein klares Zeichen für Vielfalt und Toleranz‘, sagte …