Walter-Borjans kritisiert „Ämterhäufung“ in SPD

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Angesichts der offenen Führungsfrage in der SPD äußert sich der frühere Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans kritisch zur Doppelrolle von Partei- und Regierungsamt einer Person.

„Entscheidend sind Haltung und Glaubwürdigkeit. Die sind spätestens in der Ämterhäufung von Vorsitz und Kabinett, aber auch durch Schweigen zu großen Themen verloren gegangen“, sagte Walter-Borjans der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Aus diesem Tal könne kein Parteiprogramm allein herausführen. „Haltung und Glaubwürdigkeit müssen im wahrsten Sinne des Wortes ‚verkörpert‘ werden.“

Der anstehende SPD-Parteitag im Januar biete jedenfalls Gelegenheit zur Profilschärfung, fügte er hinzu. Den Namen des amtierenden Parteichefs und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil nannte er dabei explizit nicht.

Bei der Frage, ob die SPD auch künftig von einem Duo geführt werden sollte, sagte Walter-Borjans, er sei nicht auf eine Doppelspitze festgelegt – trotz persönlich guter Erfahrung, was das Zusammenführen der gesamten Breite des sozialdemokratischen Spektrums angehe.

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies warnte seine Partei unterdessen vor einem Streit über die Neubesetzung des Parteivorsitzes. „Die Menschen erwarten Antworten auf ihre Fragen, keine Selbstbeschäftigung“, sagte Lies dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe in den Ländern brauchen wir auf Bundesebene eine geschlossene Führung, die Orientierung gibt.“ Es sei daher richtig, dass der Parteivorstand bis zum 16. Dezember einen Personalvorschlag für den Parteitag machen wolle.

Lies zeigte sich offen für die Bewerbung von Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil, der wie Amtsinhaber Lars Klingbeil der Niedersachsen-SPD angehört. „Wettbewerb tut einer lebendigen Partei gut“, sagte er. Dass sich vor der Vorstandsentscheidung mögliche Kandidaten meldeten oder von ihren Landesverbänden nominiert würden, sei normal. Dies „gehört selbstverständlich dazu“, sagte Lies. Es sei erfreulich, dass mit Klingbeil und Heil zwei niedersächsische SPD-Mitglieder im Gespräch für das Spitzenamt seien. Letztlich brauche es einen Vorschlag für die Parteispitze, „hinter dem sich die ganze Partei versammeln kann“.

Nachrichten aus Oldenburg

14. NovemberAuf einmal Schluss mit lustigArtikel lesen14. NovemberSPD: Kontinuität bei Personal und Absage an Grün/RotArtikel lesenMeistgelesen8. NovemberMigrationsberatung in Oldenburg vor deutlichen EinschnittenArtikel lesen

Weitere Artikel

NachrichtenNRW-SPD will Rot-Rot-Grün oder Wüst als JuniorpartnerArtikel lesenNiedersachsen21-Jähriger bei Unfall in Esterwegen schwer verletztArtikel lesenNachrichtenKlöckner will stärkere Kontrolle von ParlamentsmitarbeiternArtikel lesenNachrichtenHandwerkspräsident will dauerhafte Entlastung bei SpritpreisenArtikel lesenBremenWetterbericht für Niedersachsen/Bremen (15.11.2026)Artikel lesenNachrichtenHandwerkspräsident befürchtet Verlust von 80.000 Jobs pro JahrArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen