Urteil: AfD-Abgeordnete Huy bleibt von DPG ausgeschlossen
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy bleibt von der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) ausgeschlossen. Das geht aus einem am Freitag vom Berliner Landgericht verkündeten Urteil hervor, wie die dts Nachrichtenagentur exklusiv erfuhr. Die Urteilsbegründung will das Gericht erst am Montag veröffentlichen.
Huy war 2024 insbesondere wegen ihrer Teilnahme an dem berüchtigten Potsdam-Treffen ausgeschlossen worden, bei dem unter anderem AfD- und CDU-Mitglieder zusammen mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner über „Remigration“ gesprochen haben sollen. Huy habe dadurch das Ansehen der DPG und deren Interessen „in grober Weise“ beschädigt, hatte der Vereinsvorstand damals einstimmig beschlossen. Huy ging dagegen juristisch vor. Auch nach Abweisung ihrer Klage hat sie nun einen Monat Zeit, in die nächste Instanz zu gehen.
In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht hatte Huy im September auch noch einmal auf das Potsdam-Treffen Bezug genommen und gesagt, es sei ihr vollkommen unverständlich gewesen, wie es Anfang 2024 zu der medialen Affäre gekommen sei. Bei dem Treffen, das Ende November 2023 in Potsdam stattfand, sei ihr nichts aufgefallen, was sie anstößig fand. Anfang 2024 habe sie es praktisch schon vergessen gehabt, darüber hinaus sei die Correctiv-Berichterstattung in weiten Teilen falsch.
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft ist eine eigentlich überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments. Sitz ist das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais – direkt gegenüber dem Reichstagsgebäude. Der Verein bekommt aus dem Bundesetat jedes Jahr etwa drei Millionen Euro.
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