Thüringens Innenminister: Brombeer-Koalition hält trotz BSW-Zerfall

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geht trotz des Zerfalls des BSW in Thüringen davon aus, dass die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Führung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hält. „Ich glaube, dass die Koalition weiterarbeiten kann“, sagte Maier den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben).

Faktisch habe sich gar nicht so viel geändert. Man sei eine Minderheitsregierung und darauf angewiesen, dass sich Demokraten immer wieder zusammenfinden. „Wahrscheinlich wird es sogar etwas leichter, weil jetzt Klarheit darüber besteht, dass sich der Einfluss von außen, der insbesondere beim BSW zu einer hohen Belastung geworden ist, mit dem Sonderparteitag am Wochenende erledigt“, so der SPD-Politiker weiter.

Man sehe am Beispiel Thüringens „wieder einmal die zerstörerische Kraft des Populismus – einerseits von Frau Wagenknecht, die nicht ertragen kann, dass wir hier gedeihlich und gut im Sinne des Landes zusammenarbeiten und das BSW seiner staatspolitischen Verantwortung gerecht wird, und andererseits von der Höcke-AfD, die keine Gelegenheit auslässt, den Parlamentarismus zu missbrauchen mit konstruktiven Misstrauensvoten und Auflösungsversuchen, die von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben.“ Das Parlament verkomme zu „einer Bühne der Selbstdarstellung nach Aufmerksamkeit gierender Pseudopolitiker“, so der thüringische Innenminister.

Die BSW-Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt hatten zuvor angekündigt, Partei und Fraktion aus Protest gegen die ständige Einmischung der Bundesspitze um Parteigründerin Sahra Wagenknecht zu verlassen.

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