Streit im Thüringer BSW eskaliert – „Keine Einstimmigkeit“

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Streit im Thüringer BSW eskaliert. Am Mittag teilte die Landtagsfraktion mit, man „habe nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, die Regierungskoalition und die Regierungsarbeit […] fortzusetzen“ – kurz darauf kam aber Protest aus den eigenen Reihen.

Die Landtagsabgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel fühlten sich offenbar überrumpelt. „Ein Beschluss von dieser enormen politischen Tragweite hätte nicht heute Morgen mündlich auf die Tagesordnung gesetzt werden dürfen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. „Vielmehr hätte eine solche Entscheidung ordnungsgemäß als schriftlicher Antragsentwurf sowie als verbindliche Diskussionsgrundlage auf die erweiterte Tagesordnung gehört, um allen Fraktionsmitgliedern eine fundierte Vorbereitung zu ermöglichen.“

Ungeachtet dessen spiegelten die berichteten Mehrheitsverhältnisse nicht die tatsächliche Haltung der gesamten Fraktion wider. Sven Küntzel habe zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen, nur begrenzt anwesend sein zu können, und er habe sich während der Debatte ausdrücklich für den Beschluss des BSW-Bundesvorstandes ausgesprochen, wonach ein Ende der Koalition gefordert wird.

Anke Wirsing, die ihre Abwesenheit nach eigenen Angaben bereits am vergangenen Donnerstag angekündigt hatte, wollte ebenfalls nicht von ihrem eigenen Abstimmungsverhalten im Bundesvorstand abweichen. Sie stehe unverändert hinter der Entscheidung der Bundesspitze, die sie selbst mitgefasst habe. „Das Abwesenheits- und Stimmverhalten beider Abgeordneter war allen Beteiligten im Raum im Vorfeld bekannt“, so Wirsing und Küntzel.

Was wie ein kleiner Streit innerhalb der Fraktion aussieht, könnte die Thüringer Koalition zu Fall bringen, denn das Bündnis aus CDU, BSW und SPD hat nur 44 Sitze im Parlament und damit genau so viele wie AfD und Linke zusammen.

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