SPD will schnelle Bundestags-Abstimmung über Atomlaufzeiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit der Ampel-Koalition um die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei Atommeiler kann sich die SPD eine baldige Abstimmung vorstellen. „Wir können die Gesetze auch in der kommenden Sitzungswoche beschließen“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, am Dienstag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Würde keine Novelle kommen, gingen alle Atommeiler zum Ende des Jahres vom Netz. Das ist nicht die Haltung der Ampel nach dem zweiten Stresstest“, so Mast. „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition hier zu einer tragfähigen Lösung kommt.“ Die FDP hatte zuletzt einen Gesetzentwurf aus dem Wirtschaftsministerium zur Änderung des Atom- und des Energiewirtschaftsgesetzes blockiert.
Der Partei gehen die Pläne von Grünen und SPD nicht weit genug, FDP-Chef Lindner will alle drei AKWs bis 2024 weiterlaufen lassen. Ursprünglich wollte sich der Bundestag in dieser Woche damit befassen, denn die AKW-Betreiber brauchen schnell Klarheit, um eine mögliche Verlängerung in die Wege zu leiten. Der Bundestag müsste nun voraussichtlich alle drei Lesungen des Gesetzentwurfes in der nächsten Woche ansetzen, um den Zeitplan aufrecht zu erhalten. Ohne neues Gesetz werden die letzten drei Meiler gemäß vereinbartem Atomausstieg zum 31. Dezember abgeschaltet.
Der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht vor, die Kernkraftwerke Isar II in Bayern und Neckarwestheim in Baden-Württemberg wegen der Energiekrise und entgegen dem vereinten Atomausstieg als Einsatzreserve zur Stabilisierung des Stromnetzes bis zum Frühjahr 2023 im sogenannten Streckbetrieb lassen. Das AKW Emsland soll hingegen zum 31. Dezember abgeschaltet werden.
Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenPolizei nimmt 45-Jährigen nach Verfolgungsfahrt von Herzberg nach Duderstadt festArtikel lesen
NiedersachsenUnbekannter stiehlt Bargeld aus Aldi-Kasse in WildeshausenArtikel lesen
BlaulichtVerkehrsunfall auf der A1 bei Dinklage verursacht rund 10.000 Euro SchadenArtikel lesen
BlaulichtZeugen nach Fluchtfahrt eines 19-Jährigen in Delmenhorst gesuchtArtikel lesen
SportUefa schickt Diallo ins Rennen um Fifa-PräsidentschaftArtikel lesen
NachrichtenWeitere EU-Staaten planen Abschiebezentrum in RuandaArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



