SPD drängt auf Stärkung der deutschen Nachrichtendienste
Um die Abhängigkeit von Geheimdienstinformationen aus den USA zu reduzieren, fordert die SPD eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste. „Unsere Nachrichtendienste müssen eigene Fähigkeiten weiter aufbauen und den Eigenschutz erweitern, um sicherheitsrelevante Entwicklungen selbstständig und souverän bewerten zu können“, sagte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Hierzu zählt, die …
Söder will Solidaritätszuschlag weiterhin abschaffen
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will den Solidaritätszuschlag auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin abschaffen. Das sagte er am Sonntag der ARD. Die Sozialdemokraten sprechen sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union jedoch für eine Beibehaltung aus. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuletzt eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgewiesen. Söder zeigte …
Acht Verletzte bei Kindergeburtstag in Oberbayern
Bei einem Unfall auf einem Kindergeburtstag im Landkreis Berchtesgadener Land sind am Sonntag mindestens acht Personen verletzt worden, darunter sechs Kinder. Nach Angaben der Polizei beabsichtigte ein Teil der Geburtstagsgesellschaft offenbar, im Bischofswiesener Skigebiet am Götschen mit einem Motorschlitten eine Rundfahrt zu machen. Dabei setzte sich das Schneemobil mit Kindern …
Hannover Messe: Scholz bekräftigt Unterstützung für Kanada
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Eröffnung der Hannover Messe 2025 die Unterstützung Deutschlands für Kanada bekräftigt. Er sagte, dass Kanada eine „stolze, unabhängige Nation“ sei und viele Freunde in Deutschland und Europa habe. „Kanada ist kein Bundesstaat von irgendwem“, so der Kanzler weiter. Scholz ergänzte, dass die geopolitischen …
CDU-Außenpolitiker widersprechen Kretschmer bei Moskau-Sanktionen
Führende Außenpolitiker der CDU haben Forderungen des christdemokratischen Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer, zurückgewiesen, über die Lockerungen der gegen Russland verhängten Sanktionen zu diskutieren. Der für die Außenpolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe), man habe das Sanktionsregime gegenüber Russland gemeinsam …
EY fordert Mut zum Strukturwandel
EY-Deutschlandchef Henrik Ahlers beklagt eine mangelhafte Wirtschafts- und Industriepolitik in Deutschland. „Wir brauchen ein klares Zielbild für den Standort Deutschland“, sagte der Manager der „Welt“ vor dem Start der Hannover-Messe. „Mit welchen Industriezweigen, welchen Technologien, Produkten und Dienstleistungen will man verlässlich wirtschaften? Diese Frage muss von der Politik beantwortet werden. …
Fast 300.000 Besucher auf Leipziger Buchmesse 2025
Die Leipziger Buchmesse hat im Jahr 2025 erneut mehr Besucher angezogen als im Vorjahr. Insgesamt 296.000 Menschen seien aus ganz Deutschland und der Welt nach Leipzig gekommen, teilte der Veranstalter am Sonntag mit. 2024 waren es 283.000 Besucher. Insgesamt gab es vier Publikumstage, laut offizieller Zählung fanden dabei über 2.800 …
Merz und Klingbeil „seit einigen Tagen“ per Du
CDU-Chef Friedrich Merz und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sind von „Sie“ zum „Du“ übergegangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Merz als der Ältere habe „vor einigen Tagen“ angeboten, sich zu duzen, Klingbeil willigte ein. Beide Parteivorsitzenden hatten sich in der vergangenen Woche mehrfach unter …
DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben – Steinmeier kondoliert
Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist tot. Er sei am Samstag im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am Sonntag mit. „Die Bundesstiftung Aufarbeitung verliert mit ihm nicht nur einen Mitgründer, sondern einen klugen, diskreten und beharrlichen Mitgestalter“, sagte Stiftungsdirektorin Anna Kaminsky. „Und wir …
Starkes Seebeben im Südpazifik – Tsunami-Warnung für Tonga
Im Südpazifik hat sich am Sonntag ein starkes Seebeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,1 bis 7,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:19 Uhr deutscher Zeit ca. 100 bis 150 Kilometer entfernt von Tonga. Das Epizentrum lag in einer Tiefe von …
