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Deutsche Bahn: Riedbahn-Sanierung abgeschlossen

Die Deutsche Bahn hat die Arbeiten auf der Riedbahn offiziell abgeschlossen – einen Tag vor der angekündigten Wiederinbetriebnahme. „Wir sind komplett fertig“, sagte Berthold Huber, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, am Freitag der FAZ. „Alle Streckenabschnitte sind pünktlich fertig und haben inzwischen die technische Abnahme durchlaufen.“ Die erste Etappe des Langzeitprojekts …

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CDU entschärft Forderung nach Abschaffung von Regierungsbeauftragten

Die Union verspricht nun nicht mehr, nach der Wahl alle Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung abzuschaffen – will aber weiter deren Zahl deutlich verringern. Als mögliche Größenordnung nannte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei zwei digitalen Fragerunden für Parteimitglieder in der vergangenen Woche eine Halbierung der Postenzahl, wie Teilnehmer dem „Spiegel“ bestätigten. …

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Dänemark zahlt syrischen Flüchtlingen für Rückkehr fast 27.000 Euro

Die dänische Regierung zahlt syrischen Flüchtlingen für die freiwillige Rückkehr in ihr Heimatland jeweils bis zu 27.000 Euro und hofft auf viele Ausreisen. Der „Bild“ (Samstagausgabe) sagte Dänemarks Integrationsminister Kaare Dybvad Bek: „Seit 2015 sind etwas mehr als 5.100 Syrer aus Dänemark ausgewandert – davon sind fast 600 Syrer mit …

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Mehrere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei

In der Polizei des Deutschen Bundestags hat es wieder mehrere rechte und mutmaßlich rechtsextreme Verdachtsfälle gegeben. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundestags auf taz-Anfrage. Die neuerlichen Verdachtsfälle sind auch deshalb brisant, weil das Parlament am kommenden Donnerstag in erster Lesung über ein Gesetz für die Bundestagspolizei beraten soll. Nach taz-Recherchen …

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Unbekannte Drohnen über US-Basis Ramstein

In den vergangenen Wochen sind offenbar Drohnen über sensible Industrieanlagen in Deutschland und die US-Militärbasis in Ramstein geflogen. Nach einem vertraulichen Bericht deutscher Sicherheitsbehörden hätte es in den Abendstunden des 3. und 4. Dezember zahlreiche Drohnensichtungen über dem weitläufigen Gelände der US-Streitkräfte gegeben, das den Amerikanern als militärisches Drehkreuz in …

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Regierung und FDP einigen sich bei Steuerentlastung und Kindergeld

Die rot-grüne Minderheitsregierung und die FDP haben sich auf eine Steuerentlastung bei der kalten Progression und eine Kindergelderhöhung noch vor der Bundestagswahl geeinigt. Das teilte der ehemalige Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Freitag mit. Demnach will die aus der Koalition ausgeschiedene FDP mit den Regierungsfraktionen für die beiden Vorhaben stimmen. …

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Große Fernseher treiben Stromkosten nach oben

Der Stromverbrauch von TV-Geräten steigt mit zunehmender Bildschirmdiagonale sprunghaft an. Das zeigt eine Analyse von rund 1.400 Fernsehern, die die Verbraucherportale Verivox und Testberichte durchgeführt haben und über die der „Spiegel“ berichtet. Während ein 55-Zoll-Fernseher pro Jahr im Schnitt 109 Kilowattstunden an Elektrizität benötigt, verschlingt ein 85-Zoll-Gerät bereits 245 Kilowattstunden. …

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Solaranbieter Enpal bezieht erste Module aus Vietnam

Deutschland ist bei Solarmodulen stark abhängig von China, nun sucht der Anbieter Enpal andere Bezugsquellen: Die Firma aus Berlin lässt neuerdings Solarzellen und Module in Vietnam fertigen. Seit November würden erste Module von dort nach Deutschland geliefert, teilte Enpal dem „Spiegel“ mit. Die Produktionslinie des japanischen Herstellers VSUN Solar nördlich …

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Körber-Chef warnt vor China-Gefahr für den Mittelstand

Maschinenbauer Körber fürchtet, dass der Mittelstand in Deutschland von chinesischen Wettbewerbern abgehängt wird. „In den nächsten fünf bis zehn Jahren wird China in vielen industriellen Kernkompetenzen auf Augenhöhe mit dem deutschen Mittelstand sein oder sogar deutlich weiter“, sagte Körber-Chef Stephan Seifert dem „Spiegel“. Viele Unternehmen in Deutschland würden ein ernstes …

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Macron ernennt Bayrou zum neuen Premierminister

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Zentrumspolitiker Francois Bayrou als neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Élysée-Palast am Freitag mit. Vorgänger Michel Barnier war zuletzt mit seiner Mitte-Rechts-Regierung nach nur knapp drei Monaten durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Anlass war der Streit über einen Sparhaushalt. Seit den vorgezogenen Neuwahlen vom …

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