Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen, wegen der Coronakrise auf eine Erhöhung der Rundfunkgebühren zu verzichten. „Die Medien und damit auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sind systemrelevant“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Sie nehmen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Beteiligung der Kommunen an Windkraft-Anlagen als einen ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. „Ich begrüße, dass Peter Altmaier heute immerhin Eckpunkte für eine kommunale Beteiligung bei der Windkraft vorgelegt hat“, sagte Hofreiter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Beschluss des Deutschen Verkehrssicherheitsrates für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat SPD-Chefin Saskia Esken ihre Forderung an die Union erneuert, einer solchen Regelung in der Koalition zuzustimmen. „Der Chor der Befürworter eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf den Autobahnen wird immer größer: Auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom warnt vor einer Überregulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Europa. Dadurch könnten europäische Unternehmen von einer Nutzung der Zukunftstechnologie abgeschreckt werden und ein Wettbewerbsnachteil gegenüber außereuropäischen Wettbewerbern entstehen, teilte der Verband am Dienstag mit. „Anstelle von zusätzlicher Regulierung, Haftungsverschärfungen und Pflichtversicherungen bräuchten die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will das Pflegeunterstützungsgeld, welches Arbeitnehmer als Lohnersatzleistung erhalten, wenn in der Familie kurzfristig ein Pflegefall auftritt, von zehn auf 20 Tage erhöhen. Das geht aus einem Änderungsantrag zum zweiten Bevölkerungsschutzgesetz hervor, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Zudem gibt es weitere …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Innenpolitiker Armin Schuster fordert angesichts der Corona-Proteste eine „intensivere Aufklärung“ seitens der Politik. „Ich glaube, dass die Bundesregierung, dass auch wir Parlamentarier im Bund und in den Ländern, dringend eine offensive Informationspolitik machen müssen, um auch darzustellen, wie krude da die Thesen sind und wie falsch“, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 10.875 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere der Deutschen Post, von Eon und der …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Übernachtungen auf deutschen Campingplätzen ist 2019 weiter gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr legte sie um 3,5 Prozent auf 35,8 Millionen zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Damit setzt sich der Anstieg seit 2014 fort. Dabei liegen die Sommermonate, insbesondere Juli …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Familiengerichtstag (DFGT) hält Familienrichter in der Bundesrepublik für mangelhaft ausgebildet. Junge Kollegen kämen derzeit als „familienrechtliche Laien an die Familiengerichte“, sagte Rüdiger Ernst, Mitglied der Kinderrechtekommission, dem RBB. Dies habe zur Folge, dass es immer wieder zu Fehlentscheidungen kommen könne. Ursache sei, dass es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt in der Coronakrise zu mehr Aufmerksamkeit für ältere Menschen. „Das Alter gehört zu unserem Leben. Ältere Menschen sind nicht im Abseits, sondern in unserer Mitte, im Herz unserer Gesellschaft“, sagte Steinmeier am Dienstag in einer Videobotschaft. „Niemand ist ersetzbar, niemand ist verzichtbar“, …