NRW-SPD für Maskenpflicht an Schulen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, spricht sich für eine Maskenpflicht an den Schulen nach den Sommerfeien aus. „Gerade für die ersten Wochen ist die Maskenpflicht an allen Schulen sinnvoll“, sagte Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagausgabe). Der Neustart nach den Ferien berge Risiken, weil viele …
Wochen-Infektionszahl steigt auf höchsten Stand seit Mai
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen pro Woche ist am Freitag in Deutschland auf den höchsten Stand seit Mitte Mai gestiegen. Selbst die Werte vom Tönnies-Ausbruch im Juni wurden erstmals wieder übertroffen. Laut direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die die dts Nachrichtenagentur seit Anfang …
Bitkom warnt vor zu viel Regulierung bei digitalen Plattformen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom warnt vor zu viel Regulierung bei digitalen Plattformen. Zwar begrüße man eine Stärkung des Standortes Deutschland und Europa, „gleichzeitig besteht die Gefahr einer zu weit gehenden Regulierung, die letztlich das Wachstum erschweren wird“, sagte Rebekka Weiß, Leiterin der Abteilung für Sicherheit und Vertrauen …
SPD kritisiert Schließung von Geldautomaten in NRW
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD im Düsseldorfer Landtag kritisiert die Schließung von Geldautomaten als Reaktion auf die zunehmenden Automaten-Sprengungen in NRW. „Das ist das Gegenteil von Null-Toleranz. Nur die Bankautomaten vom Netz zu nehmen, ist eine Bankrotterklärung vor den Verbrechern“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Hartmut Ganzke, dem …
Merz befürchtet Insolvenz-Welle im Herbst
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Unionsfraktionschef und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, sieht die Gefahr einer Welle von Firmenpleiten im kommenden Herbst. Die Welle sei im Grunde schon da, sagte Merz der „Bild“ (Samstagausgabe). „Viele Unternehmen sind heute schon am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Nur durch die längeren Antragsfristen …
Deutschland suspendiert Auslieferungsabkommen mit Hongkong
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag mit. „Angesichts der aktuellen Entwicklungen haben wir entschieden, das Auslieferungsabkommen mit Hongkong zu suspendieren. Die Entscheidung der Hongkonger Regierung, ein Dutzend Oppositionskandidatinnen und -kandidaten für die Wahl zu disqualifizieren und die Wahlen …
DAX rutscht ins Minus – Autoaktien schwach
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.313,36 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge machen steigende Infektionszahlen in Europa und den USA die Anleger nervös. Die hochvolatilen Anteilsscheine von Wirecard rangierten kurz …
Bundesrechnungshof kritisiert Regierung wegen Cum/Fake-Schlupfloch
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bundesregierung dafür, das wohl größte Einfallstor für Steuerhinterziehung in der deutschen Geschichte nicht ganz geschlossen zu haben. Sogenannte Cum/Fake-Geschäfte beinhalteten „erhebliches Missbrauchspotenzial“, heißt es in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Dabei …
SPD-Schiedsgericht: Sarrazins Parteiausschluss bestätigt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundesschiedskommission hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Der Ausschluss sei damit wirksam, teilte die Kommission am Freitagnachmittag mit. Auslöser des aktuellen Verfahrens war Sarrazins 2018 erschienenes Buch „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“. Sowohl das Kreisschiedsgericht im Berliner …
Mützenich verschärft Attacken auf US-Präsident
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Kritik aus der Union an seiner Forderung nach einer Überprüfung der Rüstungskooperation mit den USA zurückgewiesen und seine Attacken auf US-Präsident Donald Trump verschärft. „Trump ist ein Egomane und ein Rassist. Er hat die USA nie versöhnt, sondern immer nur versucht zu …
