SPD und AfD unterstützen Wehrpflicht-Vorstoß von Högl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erhält für ihre Forderung nach einer Debatte über die Wehrpflicht Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion. „Nächstes Jahr jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin Gabriela Heinrich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Es ist richtig, eine Debatte darüber …
Merz skeptisch bei Wiedereinführung der Wehrpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sieht keine ausreichende Begründung für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar könne man über die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht diskutieren, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Aber die ohne Zweifel notwendige Bekämpfung des Rechtsradikalismus reicht als Begründung dafür nicht aus.“ Mit dieser …
Umfrage: Jeder Zweite befürchtet Verschlechterung der Wirtschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Forsa-Umfrage befürchten 50 Prozent der Bundesbürger eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland in den kommenden Jahren. 28 Prozent rechnen hingegen mit einer Verbesserung, 19 Prozent erwarten keine Veränderung, so das „RTL/n-tv-Trendbarometer“. Dabei zeigen sich zwischen den Bevölkerungsgruppen teils erhebliche Unterschiede. Kleinstädter sind pessimistischer als …
Forsa: FDP verliert – Grüne legen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Grundstimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage seit Ausbruch der Corona-Pandemie nicht. Die FDP verliert gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die Grünen einen Prozentpunkt gewinnen, so das „RTL/n-tv-Trendbarometer“. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien demzufolge mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 38 Prozent, …
US-Historiker für Reparationen wegen Sklaverei
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Historiker Max Paul Friedman hat sich für Reparationen wegen Sklaverei ausgesprochen. „Die Nachkommen der Sklaverei leiden heute noch, nicht nur unter dem Erbe der Sklaverei, sondern unter einer ganzen Reihe finanzieller, gesundheitlicher, rechtlicher Benachteiligung, die extrem schädlich sind“, sagte Friedman am Samstag dem Deutschlandfunk. Zum …
Merkel lobt Alten- und Pflegeheime
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Alten- und Pflegeheime in der Coronakrise gelobt. „Viele Alten- und Pflegeheime gehen vorbildlich und einfühlsam mit den Bedürfnissen ihrer Bewohner um und suchen nach guten und kreativen Lösungen“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Verstärkte Corona-Tests – zum Beispiel …
IG-BCE-Chef fordert gezielte Hilfen für Autozulieferer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat in der Coronakrise gezielte Hilfen für die deutschen Automobilzulieferer gefordert. „Staat und Autobauer müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Unternehmen im Zulieferbereich in der Krise unterstützen, indem sie deren Transformation fördern“, sagte Vassiliadis der …
Niedersachsens Finanzminister will Unternehmen steuerlich entlasten
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) will die Steuern für Unternehmen senken. „Wir müssen in Deutschland bei unseren steuerlichen Voraussetzungen dringend nacharbeiten“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Und weiter: „Mit unseren jetzigen Sätzen von nahe 30 Prozent sind wir international nicht mehr wettbewerbsfähig.“ Deshalb sei …
SPD-Abgeordnete kritisieren Esken und Walter-Borjans
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Wenn wir stärker werden wollen und neue Koalitionsoptionen erschließen wollen, müssen wir in die Mitte integrieren“, sagte der Thüringer Abgeordnete Christoph Matschie dem „Spiegel“. Die Parteispitze sende im Moment dagegen Signale, möglichst …
Juncker kritisiert Deutschland wegen mangelnder Solidarität
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Deutschland wegen fehlender Solidarität vor allem zu Beginn der Coronakrise kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe „diese unmögliche Entscheidung schnell zurückgenommen, kein medizinisches Material in andere Länder zu liefern. Das war zu hundert Prozent uneuropäisch“, sagte Juncker dem „Spiegel“. Es …
