Metro-Chef verabschiedet sich aus Großhandelsbranche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Metro-Chef Olaf Koch will der Großhandelsbranche dauerhaft den Rücken kehren. „Ich würde nie zu einem Unternehmen gehen, dass auch nur im Ansatz in Konkurrenz zu Metro steht“, sagte er der „Welt“ (Montagsausgabe). Das Unternehmen hatte am Freitagabend bekannt gegeben, dass Koch zum Jahresende 2020 …
FDP wirft Bundesregierung Reformstau vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat im Zuge der Ankündigung einer möglichen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und der Überbrückungshilfen für den Mittelstand den Reformwillen der Bundesregierung kritisiert. „Die Bundesregierung hat einen enormen Reformstau zu verantworten. Der lässt sich nicht auf Dauer hinter milliardenschweren Hilfsprogrammen verstecken“, sagte der designierte FDP-Generalsekretär und …
CDU-Vorsitz: Daniel Günther warnt vor Personalquerelen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will sich bei seinem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet für einen Kompromiss auf der Suche nach einem neuen CDU-Vorsitzenden einsetzen. Er werde „mit ihm über die Frage sprechen, wie die Kandidaten doch noch zusammenkommen könnten, berichtet die „Welt“. Eine knappe …
Maskenpflicht: Deutsche Bahn erhöht Präsenz von Sicherheitskräften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn wird in den Abendstunden ihre Präsenz von Sicherheitskräften an Stationen erhöhen. Wie die „Bild“ berichtet, soll das zusätzlich eingesetzte Personal die Einhaltung der Maskenpflicht an den Bahnhöfen kontrollieren. „Maske tragen ist keine unverbindliche Empfehlung, sondern Pflicht. Es ist deshalb für uns nicht hinnehmbar, …
Bitkom-Präsident warnt Regierung vor Beliebigkeit in Digitalpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat die Politik in Deutschland mit Blick auf die Digitalisierung vor Beliebigkeit gewarnt. „Die Coronakrise hat auch gezeigt, welche Potenziale digitale Technologien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bergen“, sagte Berg dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Das sei zwar von der Bundesregierung und …
EVP-Fraktionschef Weber: Putin „zu vielem fähig“
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU) hält es für „naheliegend“, dass der russische Staat hinter dem mutmaßlichen Giftanschlag auf Oppositionsführer Alexej Nawalny steckt. „Wir können alle nur spekulieren. Doch die Zusammenhänge sind naheliegend: Wir haben in wenigen Wochen in Russland Regionalwahlen. …
Vertrauter: „Nawalny wird Giftanschlag überleben“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Filmproduzent Jaka Bizilj geht nach eigenen Worten davon aus, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den mutmaßlichen Giftanschlag auf ihn überleben wird. „Aus meiner Sicht ist die entscheidende Frage, ob er das unbeschadet übersteht und seine Rolle weiter einnehmen kann“, sagte Bizilj am Sonntagabend der …
Volker Wissing fordert einheitliches Bußgeld für „Maskenmuffel“
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär und Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, hat sich dafür ausgesprochen, deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 50 Euro für „Maskenmuffel“ festzusetzen, die gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr respektive in der Deutschen Bahn verstoßen. „Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit …
Sieben Organisationen fordern Lobby-Register „ohne Schlupflöcher“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sieben Organisationen, die sich schon seit Längerem mit dem Thema Lobbyismus beschäftigen, haben in einem gemeinsamen offenen Brief die Koalitionsfraktionen aufgefordert, ein „Lobbyregister ohne Schlupflöcher“ zu schaffen. Unterzeichnet ist der Brief von den Organisationen Abgeordnetenwatch, Lobby Control, Campact und Bürgerbewegung Finanzwende sowie von den eingetragenen Vereinen …
Scholz empfiehlt FDP Rückbesinnung auf sozialliberale Werte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. „Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziele, für die man heute wohl in der FDP schräg angesehen werden würde“, sagte Scholz der „Neuen Westfälischen“ (Onlineportal). Die …
