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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) baut in seinem Abwehrkampf gegen eine Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer auf die Bundeskanzlerin. „Frau Merkel und ich sind uns einig, dass die Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende ausläuft“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Nach seinen Worten zeigt diese Steuersenkung gerade deshalb …

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung der Marktforscher der Nürnberger GfK hat die niedrigere Mehrwertsteuer bisher kaum Konjunkturimpulse gebracht. „Bislang waren die Effekte der Mehrwertsteuer-Senkung eher geringer ausgeprägt“, sagte der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Aufgrund unserer Erfahrungen mit der Erhöhung in 2007 gehen wir jedoch davon aus, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 19.059 Corona-Neuinfektionen in Deutschland gemeldet. Das was den vierten Tag in Folge der jeweils höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie. 103 Menschen starben innerhalb eines Tages mit der Infektion, die Zahl der aktiven Infektionen stieg von knapp 144.000 auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte hat die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz aufgefordert, sich auf einen digitalen Parteitag im Januar zu einigen. Er habe nach vielen Gesprächen mit Mitgliedern „den Eindruck gewonnen, dass eine zügige Entscheidung die Partei auch wieder zusammenführen würde“, sagte Otte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hofft auf einen Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. „Noch einmal vier Jahre Donald Trump kann sich die Welt nicht leisten“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Deswegen hoffe ich, dass Joe Biden gewählt wird.“ Die Wähler in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Drittel der Wähler der AfD sprechen selten bis nie mit Menschen über Politik, die anderer Meinung sind – während Wähler anderer Parteien deutlich öfter mit Widerspruch konfrontiert werden. Das ist ein Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die das Nachrichtenportal Watson berichtet. Demnach stechen AfD-Anhänger …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Rechtsextremisten, die vom Bundeskriminalamt (BKA) als Gefährder eingestuft werden, ist erneut gestiegen. Sie liege aktuell bei „rund 70“, sagte eine BKA-Sprecherin am Freitag dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zuletzt hatte sie noch bei 65 gelegen. Die Zahl der islamistischen Gefährder bezifferte die Sprecherin mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hält eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor Weihnachten für möglich. „Viel wird davon abhängen, ob alle mitziehen. Dann haben wir eine gute Chance, auf weitere Verschärfungen verzichten zu können“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Wenn aber flächendeckend die Leute …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – UFA-Chef Nico Hofmann erwartet als Folge der Corona-Einschränkungen einen Engpass im Entertainment-Angebot. „Insgesamt merkt man das garantiert, weil der weltweite Produktionsbetrieb teilweise extrem schwierig ist. Die Amerikaner können überhaupt nicht drehen, viele sind nach Nord-Europa ausgewichen, da dort Dreharbeiten erlaubt waren“, sagte der Filmproduzent dem „Mannheimer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer starken Zunahme von Intensivpatienten mit Covid-19-Erkrankung wollen Bund und Länder Patienten in Zukunft nicht nur regional, sondern deutschlandweit auf freie Kliniken verteilen. „Entwickelt sich eine Lage, die eine Verlegung über die Nachbarländer beziehungsweise angrenzende Regionen hinaus erforderlich macht, findet ein sogenanntes Kleeblattprinzip Anwendung“, heißt …