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Biden: Massaker an Armeniern im Ersten Weltkrieg ein „Völkermord“

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat das Massaker an 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg entgegen der Warnungen der Türkei offiziell als „Völkermord“ anerkannt. „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die bei dem Völkermord ums Leben gekommen sind, der heute vor 106 Jahren begann“, schrieb er am …

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Koalitionspolitiker dringen auf Freiheiten für Geimpfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Koalitionspolitiker wollen Erleichterungen für Geimpfte möglichst schnell umgesetzt sehen. „Alle Dienstleistungen und Einrichtungen, die nach heutiger Rechtslage negativ Getesteten offen stehen, sollten auch für Geimpfte geöffnet werden“, sagte der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). Das könnte unverzüglich gelten, forderte er: „In Regionen mit …

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Merz: Die Grünen sind eine „Ein-Themen-Partei“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der unterlegene CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz vermisst bei den Grünen die Vielfalt bei den Wahlkampfthemen. „Die Grünen sind eine Ein-Themen-Partei, ich würde ihnen die außen-, verteidigungs- und wirtschaftspolitische Führung des Landes als Wähler nicht anvertrauen“, schrieb er am Samstagnachmittag auf Twitter. Auch zur Bewältigung des Klimawandels gebe …

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Baerbock verlangt mehr Druck auf Russland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, will mehr Druck auf Russland, eine Politik von „Dialog und Härte“ in Bezug auf China und die euro-atlantische Perspektive der Ukraine berücksichtigen. Das sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Außerdem warb sie für eine europäische Armee unter Aufsicht des Europaparlaments …

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Bericht: Ukraine bittet um deutsche Waffen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine wünscht sich offenbar von Deutschland nach dem jüngsten russischen Militäraufmarsch an ihrer Grenze moderne Defensivwaffen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf eine entsprechende Liste aus ukrainischen Regierungskreisen. Dazu gehören demnach Systeme, mit denen sie ihre Schwarzmeerküste vor einer Invasion schützen könnte: …

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SPD-Rechtspolitiker warnt vor „Diskriminierung“ von Nichtgeimpften

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Impfgipfel am Montag dringen Koalitionspolitiker auf Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. „Wenn von einer Person keine Gefahren ausgehen, kann der Staat ihr gegenüber keine Verbote aussprechen oder Auflagen erteilen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Wichtig sei aber, dass …

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Ab Montag neue Einreisebeschränkungen für Flüge aus Indien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sorge vor der neu entdeckten Virus-Mutation verschärft die Bundesregierung die Reisebeschränkungen für Einreisende aus Indien. „Um unsere Impfkampagne nicht zu gefährden, muss der Reiseverkehr mit Indien deutlich eingeschränkt werden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Daher wird die Bundesregierung Indien kurzfristig …

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18,97 Millionen Corona-Impflinge – Tempo lässt 5. Tag in Folge nach

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Samstag auf 18,97 Millionen angestiegen. Die Impfquote stieg innerhalb eines Tages von 22,2 auf 22,8 Prozent, so Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die wochendurchschnittliche Zahl der Erstimpfungen war allerdings den fünften Tag in Folge rückläufig. Aktuell liegt der …

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Merkel erwartet Lockerungen „in absehbarer Zeit“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht Hoffnung, dass die gerade erst gezogene „Bundes-Notbremse“ in Kürze schon wieder gelockert werden kann. „Ich bin überzeugt: Wenn es uns jetzt gelingt, die Infektionen deutlich und schnell zu senken, sind in absehbarer Zeit Lockerungen Schritt für Schritt möglich“, sagte Merkel in …

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Justizministerin will mehr Freiheiten für Geimpfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, sollte nach Auffassung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auch bald wieder zu mehr Normalität zurückkehren können. „Wenn feststeht, dass eine Impfung nicht nur vor einer Erkrankung schützt, sondern auch die weitere Übertragung des Virus verhindern kann, muss das bei den …

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