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Arbeitsagentur: Langzeitarbeitslosigkeit steigt stark

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Mit der Coronakrise nimmt die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland erstmals nach fast 20 Jahren wieder deutlich zu. Laut Bundesagentur für Arbeit hat sie sich allein seit Anfang 2020 um rund ein Drittel erhöht: „Die Zahl der Langzeitarbeitslosen war vor der Pandemie auf unter 700.000 gesunken, inzwischen ist …

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Hans schließt weitere Einschränkung des Reiseverkehrs nicht aus

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Vorschläge von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu einer weiteren Einschränkung von Reisemöglichkeiten unterstützt. „Es kommt jetzt darauf an, dass die kürzlich beschlossenen verschärften Regelungen wirken. Allerdings sollten wir auch weitergehende Maßnahmen wie eine Einschränkung des Reiseverkehrs nicht ausschließen“, …

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EU soll eigene Geldwäsche-Behörde bekommen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission ist mit der Geldwäschekontrolle bei Europas Banken unzufrieden und will daher eine eigene EU-Überwachungsbehörde aufbauen. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine interne Präsentation der Brüsseler Behörde. Die neue Einrichtung soll demnach Banken direkt beaufsichtigen, die grenzüberschreitend aktiv sind und als …

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Bundesbank verteidigt ihr Vorgehen im Wirecard-Skandal

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank verteidigt ihr Vorgehen bei der Kontrolle des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters Wirecard: Bundesbank-Prüfer haben 2017 und 2019 Sonderprüfungen bei der Tochter Wirecard Bank gemacht, dabei aber offenbar keine Hinweise auf das Betrugssystem bei Wirecard gefunden. „Bei den Sonderprüfungen haben wir die Kreditvergabestandards kontrolliert und dabei …

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Verbraucherschützer warnen vor Einschränkungen des Flugverkehrs

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat vor weiteren drastischen Einschränkungen des Flugverkehrs gewarnt. Ein massiv eingeschränkter Flugverkehr oder gar Flugverbot dürfe nicht zur Folge haben, dass Verbraucher im Ausland stranden, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Für alle Verbraucher muss die Rückkehr …

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Bartsch für Impfgipfel der EU-Gesundheitsminister mit Pharmafirmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundesregierung und EU-Kommission, zu mehr Tempo bei den Corona-Massenimpfungen und mehr Druck auf die Pharmaunternehmen aufgerufen. Nötig sei unter anderem ein Impfgipfel mit den Herstellern sowie eine Koordination der Impfstoff-Produktion durch die Bundesregierung, sagte Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk …

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Habeck will notfalls Lizenzvergabepflicht für Impfstoffproduktion

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung aufgefordert, die Produktion von Impfstoffen deutlich zu erhöhen. „Wir brauchen einen Kraftakt fürs Impfen“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Die Produktion müsse hoch, und die Bundesregierung sei gefordert, alles zu tun, was irgend geht. „Alle Pharmakonzerne müssen unverzüglich …

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FDP verlangt Ende des Kooperationsverbots für Bildung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Corona-Pandemie und der fehlenden Digitalisierung bei den Schulen fordert der FDP-Vorsitzende Christian Lindner eine komplette Abschaffung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern in der Bildung. „In der Coronakrise zeigt sich jetzt endgültig: Der Bildungsföderalismus ist überfordert“, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ …

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Bericht: Bundesländer lassen Moderna-Mittel ungenutzt liegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesländer lassen offenbar Moderna-Impfstoff ungenutzt liegen, anstatt die Mittel direkt nach der Lieferung zu verabreichen. Von den am 12. Januar an die Länder gelieferten 63.600 Impfstoffdosen von Moderna haben nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bislang Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Hessen noch nichts verbraucht, berichtet das Wirtschaftsmagazin …

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GroKo streitet um Bundespolizeigesetz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Union im Deutschen Bundestag streiten um die eigentlich bereits geeinte Novelle des Bundespolizeigesetzes. In der SPD herrscht Unmut darüber, dass die Unionsfraktion die von den Sozialdemokraten gewünschte Beratung des Gesetzes in erster Lesung in dieser Sitzungswoche verhindert hat, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dass die …

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