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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, nach Zwischenerfolgen im Kampf gegen die Corona-Pandemie leichtsinnig zu werden. „Die Sommerlaune tut uns allen gut. Doch sie darf nicht dazu führen, dass wir nachlässig werden im Kampf gegen die Pandemie“, sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft. Man sehe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat im ersten Halbjahr 2020 erst 4.801 Visa für Arbeitskräfte aus dem Westbalkan ausgestellt. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Außenministerium hervor, über welche die „Rheinische Post“ berichtet. Im vergangenen Jahr waren es dagegen noch 27.259 Visa, die im Rahmen der sogenannten …

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) hat sich für eine Maskenpflicht in Schulen ausgesprochen. Sie werde dem Kabinett am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten, sagte Martin am Montag im RBB-Inforadio. Mecklenburg-Vorpommern habe immer noch die geringsten Infektionszahlen und so solle es auch bleiben, sagte die SPD-Politikerin. „Ich …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, das bislang von der Braunkohle geprägte Rheinische Revier zu einer Sonderwirtschaftszone umzugestalten. „Wir wollen das Rheinische Revier als eine Art Sonderwirtschaftszone weiterentwickeln: Beschleunigte Planung und optimierte Flächenangebote sollen attraktive Rahmenbedingungen für innovative Projekte schaffen“, schreibt der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat Teilnehmer der Corona-Demonstration in Berlin kritisiert. „Die 20.000 Demonstranten sind naiv, wenn sie nicht sehen, was sich außerhalb Deutschlands abspielt“, sagte der CSU-Innenpolitiker in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er könne „überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen wie ein Großteil der Demonstranten …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.375 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. Die größten Gewinne verzeichnen die Anteilsscheine von Volkswagen, Infineon und …

Offenburg (dts Nachrichtenagentur) – Burda-Chef Paul-Bernhard Kallen plädiert für digitale Souveränität in Europa. „Wir müssen eine eigene digitale Infrastruktur aufbauen, die unseren Wertvorstellungen entspricht – das betrifft den Browser, Suchmaschinen und so weiter“, sagte Kallen dem „Handelsblatt“. Zudem brauche man eine entsprechende Regulatorik. „Wir müssen den bestehenden Playern Vorschriften machen, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat den Rücktritt der Berliner Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (Linke), bedauert. „Katrin Lompscher hat sich jahrelang in Berlin voller Energie und Fachkenntnis eingesetzt für bezahlbares Wohnen. Sie hat jetzt einen blöden persönlichen Fehler begangen“, sagte Kipping in der Sendung „Frühstart“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat eine Wiederholung von Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin von Corona-Skeptikern grundsätzlich infrage gestellt. „Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit“, sagte Unions-Innenexperte Armin Schuster der „Rheinischen Post“. Nach seiner Einschätzung wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen „nur noch unter sehr viel strengeren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Verständnis für die Anti-Corona-Demonstranten in Berlin geäußert. „Wenn Menschen das Gefühl haben, sie müssen Maßnahmen nachvollziehen, die sie selbst in ihrem eigenen Wirkungsfeld nicht für vernünftig halten, dann sagen Menschen: Das mache ich nicht mehr, ich wehre mich dagegen“, sagte Kubicki …