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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die SPD nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten davor gewarnt, Fehler aus vergangenen Wahlkämpfen zu wiederholen. „Ich wünsche Olaf Scholz die ihm notwendige Beinfreiheit – auch und gerade gegenüber der Parteiführung“, sagte Steinbrück dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Steinbrück hatte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Politikerin Hilde Mattheis hat die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD kritisiert. „Das ist kein Aufbruch in die Zukunft für die SPD, sondern eher die Reset-Taste“, sagte Mattheis dem Nachrichtenportal T-Online. „Personen sollten Inhalten folgen. Und wenn wir Rot-Rot-Grün anstreben, wie jetzt wieder …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat die weißrussische Regierung angesichts der Proteste nach den Präsidentschaftswahlen zu Dialog und Deeskalation aufgerufen. „Die Bilder der Gewalt vom Wahltag in Belarus sind schockierend“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Die Wahlen entsprachen nicht demokratischen Standards.“ Manipulationen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann geht davon aus, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ausreichend unterstützen wird. „Als Bundesfinanzminister macht Olaf Scholz einen pragmatischen Job, aber an seiner irrlichternden SPD wird er schnell verzweifeln und vermutlich scheitern“, sagte der niedersächsische CDU-Vorsitzende dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Der …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des harten Vorgehens gegen Regimekritiker am Rande der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland hat der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), spürbare Konsequenzen für Machthaber Alexander Lukaschenko gefordert. „Mögliche gezielte Sanktionen gegen Präsident Lukaschenko, sein engstes Umfeld und die Führung der an den Unterdrückungen …

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich hinter das Zuschauerkonzept der Deutschen Fußball-Liga (DFL) gestellt. „Ich bin der Meinung, man muss ihnen jetzt die Chance geben, diese Sache zu erproben“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Es sei wichtig, dass man jetzt auch an diesem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD nicht sofort in einen Wahlkampfmodus übergehen. „Wir regieren und das werden wir auch weiter tun“, sagte Scholz am Montagnachmittag in Berlin. „Der Wahlkampf beginnt nicht heute.“ Dennoch bereite man sich bereits gut auf die Wahlauseinandersetzung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten spiegelt aus Sicht der FDP die Lage der deutschen Sozialdemokratie wider. „Die Nominierung von Olaf Scholz legt die personellen und inhaltlichen Widersprüche der SPD offen“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Scholz …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert, dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz weitgehenden Freiraum bei der Entwicklung des Wahlprogramms zu lassen. „Wir müssen Olaf Scholz die Möglichkeit geben, dass er sein Programm selbst maßgeblich mitentwickelt“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. „Es darf ihm nicht übergestülpt werden. Wir sollten ihm …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretene SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hat die Ankündigung von Parteichefin Saskia Esken, auch ein Bündnis im Bund unter grüner Kanzlerschaft eingehen zu wollen, kritisiert. „In Wahlkämpfen spiele ich nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, sagte Wiese der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Für seine Partei müsse daher gelten: …