
Hamburg: 48-Jährige stirbt nach Autounfall
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Hamburger Stadtteil Poppenbüttel ist am Donnerstagmorgen eine Frau bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Die 48-Jährige war gegen 7 Uhr aus bislang ungeklärter Ursache mit ihrem Fahrzeug nach links von der Straße abgekommen und gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei mit. Die Frau erlitt …

Linke begrüßt Scholz-Aussagen zu Linksbündnis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aussagen von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) über ein mögliches Linksbündnis im Bund sind auf Zustimmung bei den Linken gestoßen. „Ich bin froh, dass wir über voreilige Auschließeritis hinweg und offen für konstruktive Gespräche sind“, sagte Parteichefin Katja Kipping den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Freitagsausgaben). Entscheidend …

Hofreiter kritisiert Söder wegen Testpanne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) wegen dessen Teststrategie scharf kritisiert. „Die aktuelle Testpanne in Bayern zeigt: Söder schießt mit seinem Aktionismus und einiger Selbstüberschätzung oft über das Ziel hinaus“, sagte der Grünen-Politiker der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Das Angebot …

SPD-Fraktion fordert Klage gegen Bundesinnenministerium
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt Widerspruch zu der Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an Thüringen und Berlin, mittels Landesaufnahmeprogrammen zusätzliche Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. „Berlin und Thüringen sollten gegen die Entscheidung des Innenministeriums klagen“, sagte der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Migration, Lars Castellucci, dem …

Mehrheit der Leiharbeitskräfte erhält Niedriglohn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Niedriglohnanteil bei den sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten ist im Bereich der Leiharbeit mehr als dreimal so hoch als bei den Vollzeitbeschäftigten insgesamt. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, welche die Linksfraktion ausgewertet hat und über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Demnach arbeiteten Ende …

FDP will attraktiver für Menschen mit Migrationshintergrund werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des scharfen Wettbewerbs mit den Grünen will die FDP mehr Menschen mit Migrationshintergrund für sich gewinnen. „Ich will diese Menschen für die FDP begeistern und nicht an die Grünen verlieren“, sagte der Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai dem „Spiegel“. Er startete dazu eine entsprechende Initiative. Seine Partei …

Linke mahnt im türkisch-griechischen Streit zu Diplomatie
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel hat eine diplomatische Lösung im türkisch-griechischen Streit um Seegebiete und Bodenschätze im östlichen Mittelmeer angemahnt. „Der Konflikt ist vielschichtig, es geht um Gasvorkommnisse, es geht um Ölvorkommnisse“, sagte die Linken-Abgeordnete am Donnerstag im Deutschlandfunk. Griechenland habe versucht, mit einem Abkommen mit Ägypten …

Lauterbach für Maskenpflicht in Berliner Hasenheide
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert eine Maskenpflicht im Berliner Volkspark Hasenheide und auf dem Brüsseler Platz in Köln. „An den besonders gefährdeten Plätzen, wo es immer wieder zu Zusammenkünften junger Menschen mit viel Alkohol kommt, braucht es eine Maskenpflicht“, sagte Lauterbach dem „Spiegel“. Dort sei die …

Bundespolizeigesetz droht zu scheitern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das geplante Bundespolizeigesetz droht in der laufenden Legislaturperiode endgültig zu scheitern. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach beharrt das Bundesinnenministerium zwar in einer Stellungnahme darauf, der Entwurf befinde sich „unverändert in der Ressortabstimmung“ – nach einem Gespräch mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, die harten Widerstand signalisierte, werden …

SPD fordert bayerische Gesundheitsministerin zum Rücktritt auf
München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Corona-Testpanne in Bayern hat die SPD die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) zum Rücktritt aufgefordert. „Frau Huml muss zurücktreten und Herr Söder muss sich erklären“, sagte Bayerns SPD-Generalsekretär Uli Grötsch dem Bayerischen Rundfunk. „Er muss Buße tun, weil er als Ministerpräsident seiner Verantwortung schlichtweg …