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Linke schließt Parteitagsverschiebung nicht mehr aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei schließt eine Verschiebung ihres für Ende Oktober geplanten Parteitags nicht mehr gänzlich aus. „Wir hoffen natürlich, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der „taz“ (Montagsausgabe). Das Hygienekonzept sei an die derzeit geltenden Regelungen angepasst. Sollten die Corona-Infektionszahlen allerdings weiter …

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Verdi-Chef schließt Kita-Streiks nicht aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der anstehenden Tarifrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen schließt Verdi-Chef Frank Werneke auch Streiks in den gerade erst wieder eröffneten Kitas nicht aus. Die Gewerkschaften hätten der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) angeboten, die Tarifrunde zu verschieben und auf Arbeitskampfmaßnahmen …

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Arbeitslosigkeit von Pflegekräften deutlich gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosigkeit von Pflegekräften ist im laufenden Jahr deutlich gestiegen. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, über welche die „Welt“ berichtet, stieg in der Berufsgruppe Altenpflege seit dem Jahreswechsel bis Ende Juni die Arbeitslosigkeit bei den deutschen Beschäftigten um 27 Prozent – von 21.872 auf 27.711. …

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Heil kündigt Gesetzespaket für längere Krisen-Kurzarbeit an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereitet wegen der andauernden Folgen der Coronakrise ein Gesetzespaket mit dem Ziel vor, die gelockerten Regeln für Kurzarbeit über das Jahr 2020 hinaus befristet zu verlängern. „Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den …

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Helge Schneider sucht neue Auftrittsmöglichkeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Helge Schneider könnte nach eigenen Angaben damit leben, auch nach einem Ende der Corona-Beschränkungen vor weniger Publikum zu spielen als zuvor. „Jetzt ist es so: Die Leute sitzen da und sind zwar viel weniger als sonst, aber sie sind sehr aufmerksam und freuen sich. Und ich …

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Russland-Koordinator mahnt Moskau zu Aufklärung im Fall Nawalny

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat von der russischen Regierung Aufklärung über die Ursache der schweren Erkrankung des Regimekritikers Alexei Nawalny gefordert. „Der Vorwurf der Vergiftung steht im Raum. Die rapide Verschlechterung von Nawalnys Gesundheitszustand muss glaubwürdig, transparent und kooperativ mit den russischen Behörden …

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FDP dringt auf digitale Registrierung für Reiserückkehrer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt auf eine rasche digitale Registrierung für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten. „Das Risikomanagement der Bundesregierung in Verbindung mit eklatanten digitalen Defiziten muss schnellstens den Pandemie-Anforderungen angepasst werden“, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dem „Handelsblatt“. Er fordere die sofortige Einsetzung einer Taskforce aus IT- und Pandemie-Experten, „um …

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Corona-Hilfen bei Weitem nicht ausgeschöpft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp ein halbes Jahr nach den Beschlüssen über das erste Corona-Rettungspaket sind die staatlichen Hilfsprogramme für Unternehmen noch bei Weitem nicht ausgeschöpft. Von den 25 Milliarden Euro, die der Bund für Direktzahlungen an kleine und mittlere Unternehmen vorgesehen hat, wurden bislang erst 14,3 Milliarden Euro in …

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Lindner verteidigt Teuteberg-Ablösung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die geplante Ablösung von Generalsekretärin Linda Teuteberg verteidigt. „Eine neue Mannschaftsaufstellung ist im Sport normal“, sagte Lindner der „Bild am Sonntag“. Es sei wahrscheinlich, dass nach dem Parteitag mehr Frauen in der Führung vertreten seien als davor. „Aber das Geschlecht sollte keine …

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Grünen-Führung gegen Urwahl von Spitzenkandidaten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Führung will über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl nicht mit einer Mitgliederbefragung entscheiden lassen. „Eine sinnvolle Urwahl benötigt Konkurrenz, diese sehe ich nicht“, sagte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Michael Kellner, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Vorsitzenden würden nicht gegeneinander antreten, und deswegen sei der Parteitag nächstes …

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