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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt über den Gesundheitszustand des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny geäußert. „Die Nachrichten über seine plötzliche Erkrankung sind besorgniserregend“, sagte Scholz der „Neuen Westfälischen“ (Onlineportal). Er sei froh, dass es gelungen sei, Nawalny nach Deutschland auszufliegen, damit die Ärzte der Berliner …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auseinandersetzung um das Briefporto der Deutschen Post geht in die nächste und womöglich entscheidende Runde. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen förmlichen Antrag des Bundesverbands Paket und Expresslogistik (BIEK) bei der Netzagentur. Darin fordert der Verband, die Briefpreise rückwirkend neu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens anstelle des bestehenden Systems von Sozialleistungen ab. „Ich halte nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen“, sagte Heil der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Dieser Begriff ist vor allem eine große Projektionsfläche: Geht es um eine Pauschalierung aller Sozialleistungen …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erhöht den Druck auf den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, eine diplomatische Vermittlung durch die Organisation anzunehmen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf einen gemeinsamen Brief des albanischen Ministerpräsidenten und aktuellen amtierenden OSZE-Vorsitzenden Edi Rama und seiner …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei schließt eine Verschiebung ihres für Ende Oktober geplanten Parteitags nicht mehr gänzlich aus. „Wir hoffen natürlich, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der „taz“ (Montagsausgabe). Das Hygienekonzept sei an die derzeit geltenden Regelungen angepasst. Sollten die Corona-Infektionszahlen allerdings weiter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der anstehenden Tarifrunde für die rund 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen schließt Verdi-Chef Frank Werneke auch Streiks in den gerade erst wieder eröffneten Kitas nicht aus. Die Gewerkschaften hätten der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) angeboten, die Tarifrunde zu verschieben und auf Arbeitskampfmaßnahmen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitslosigkeit von Pflegekräften ist im laufenden Jahr deutlich gestiegen. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, über welche die „Welt“ berichtet, stieg in der Berufsgruppe Altenpflege seit dem Jahreswechsel bis Ende Juni die Arbeitslosigkeit bei den deutschen Beschäftigten um 27 Prozent – von 21.872 auf 27.711. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereitet wegen der andauernden Folgen der Coronakrise ein Gesetzespaket mit dem Ziel vor, die gelockerten Regeln für Kurzarbeit über das Jahr 2020 hinaus befristet zu verlängern. „Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Helge Schneider könnte nach eigenen Angaben damit leben, auch nach einem Ende der Corona-Beschränkungen vor weniger Publikum zu spielen als zuvor. „Jetzt ist es so: Die Leute sitzen da und sind zwar viel weniger als sonst, aber sie sind sehr aufmerksam und freuen sich. Und ich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat von der russischen Regierung Aufklärung über die Ursache der schweren Erkrankung des Regimekritikers Alexei Nawalny gefordert. „Der Vorwurf der Vergiftung steht im Raum. Die rapide Verschlechterung von Nawalnys Gesundheitszustand muss glaubwürdig, transparent und kooperativ mit den russischen Behörden …