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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat die Verschiebung des CDU-Parteitags als rechtlich problematisch bezeichnet und einen Online-Parteitag mit Briefwahl als rechtlich sicherste Variante empfohlen. Durch die jüngste Änderung des Parteiengesetzes sei die Regelung, dass spätestens im zweiten Jahr gewählt werden muss, unberührt geblieben, sagte Schönberger dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Coronakrise stellt sich BDI-Präsident Dieter Kempf gegen bundesweite Maßnahmen zur Beschränkung des Infektionsanstiegs. „Die lokale Verantwortung für die Eindämmungsmaßnahmen muss Vorrang haben“, sagte Kempf der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Aus seiner Sicht wäre es falsch, große Teile der Bevölkerung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat Saarlands Regierungschef Tobias Hans (CDU) zu weitreichenden Entscheidungen aufgerufen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. „Wir müssen jetzt handeln und das Ruder rumreißen, denn Corona verzeiht keine Nachlässigkeit“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitze der Linken will ihren für das Wochenende in Erfurt geplanten Wahl-Parteitag offenbar absagen. Ein entsprechender Vorschlag des Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger sei mit den Landesvorsitzenden einvernehmlich besprochen worden und solle am Dienstagabend beschlossen werden, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Gesundheitsverbände fordern gesetzgeberische Maßnahmen zur Zuckerreduktion. Die Zwischenergebnisse der nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten seien deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben, teilte der AOK-Bundesverband am Dienstag mit. Gemeinsam mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) sowie der Deutschen Diabetes …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Kritik von Friedrich Merz an der Verschiebung des CDU-Bundesparteitags zurückgewiesen. Grund für die Verlegung sei das Infektionsgeschehen in Deutschland, sagte Ziemiak am Dienstag im Deutschlandfunk. „Die Lage in unserem Land ist schwierig. Damit sollte man sich mehr beschäftigen als mit der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christian Baldauf, Fraktionschef der CDU in Rheinland-Pfalz und Mitglied im Bundesvorstand, fordert für eine bessere Nachverfolgung von Corona-Infizierten eine andere Nutzung der Corona-Warn-App. „Wir müssen die Corona-Warn-App viel besser nutzen. Deshalb sollten wir prüfen, inwieweit Daten der App direkt an die Gesundheitsämter übermittelt werden können“, sagte …

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Schweden verfolgt nach Angaben des Staatsepidemiologen Anders Tegnell keinen „Laissez-faire-Ansatz“ in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. „Wir haben auf freiwillige Maßnahmen gesetzt, das stimmt. Aber die Schweden haben ihr Verhalten stärker verändert als fast alle anderen Europäer“, sagte der Leiter der schwedischen Behörde für öffentliche Gesundheit „Zeit-Online“. …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.160 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von SAP entgegen dem Trend mehr …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Als letzte der vier deutschen Millionenstädte hat am Dienstag auch Hamburg die Marke von 100 Corona-Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner überschritten. Das geht aus Daten der Senatsverwaltung hervor, die am Mittag bekannt gegeben wurden. Demnach gibt es nun insgesamt 12.152 bestätigte Infektionen in der Hansestadt, …