Kuleba erwartet von G7 Antwort auf Russlands Raketenangriffe
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba fordert vor dem Hintergrund der schweren Raketenangriffe auf Kiew neue Sanktionen gegen Russland und neue Waffenlieferungen von den G7-Staaten. Auf Twitter veröffentlichte Kuleba ein Foto, das zeigt, wie ein Kind von Rettungskräften auf einer Trage zu einem Rettungswagen gebracht wird. Dazu …
Ischinger warnt Ampel vor schärferen Regeln für Rüstungsexporte
München (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Ampelkoalition davor gewarnt, die Regeln für Rüstungsexporte zu verschärfen. „Damit würden wir uns erneut innerhalb der EU ins Abseits manövrieren“, sagte der frühere Spitzendiplomat dem „Tagesspiegel“. Und das in einer Zeit, in der EU-Verteidigungsfähigkeit und Zusammenarbeit …
Biden sieht Welt an „Wendepunkt“
Garmisch-Partenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden sieht die Welt an einem „echten Wendepunkt“ in der Geschichte. „Technologie hat unsere Welt kleiner, unmittelbarer und vernetzter gemacht“, sagte er am Sonntag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. Es seien somit viele neue Möglichkeiten geschaffen worden, es gebe aber auch immer mehr Herausforderungen. …
DIW kritisiert Lindners Festhalten an Schuldenbremse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat das Festhalten von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an der Schuldenbremse kritisiert. „Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Sie müsse klären, „ob sie in dieser Krise die Schuldenbremse über die Bedürfnisse …
Neuer Linken-Chef erwartet „Kulturwandel“ in seiner Partei
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan ist optimistisch, dass es nach dem Bundesparteitag in Erfurt einen „Kulturwandel“ in seiner Partei geben wird. „Nicht allein wegen mir, sondern weil ich ein hohes Bewusstsein auf dem Parteitag erlebt habe dafür, dass sich die Linke verändern muss“, sagte er der …
Weniger Teilnehmer bei G7-Demo als erwartet
Garmisch-Partenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel haben am Sonntag in Garmisch-Partenkirchen zunächst weniger Teilnehmer als erwartet angezogen. Bei einem Demozug durch die Innenstadt liefen Polizeiangaben zufolge zunächst etwa 800 Personen mit. Im Vorfeld waren bis zu 3.000 Demonstranten erwartet worden. Der Demo-Start hatte sich am Sonntag etwas …
Extreme Gewitter in Norddeutschland erwartet
Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor schweren bis extremen Gewittern im Norden Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen, hieß es in einer Warnmitteilung vom Sonntagnachmittag. Erwartet würden Überflutungen von Kellern und Straßen, örtlich Blitzschäden, durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen. Zudem …
Bundestagspräsidentin plant Energiesparmaßnahmen im Parlament
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Energieknappheit plant Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Einsparungen beim Energieverbrauch im Parlamentsgebäude. „In der aktuellen Lage müssen wir alle unseren Energieverbrauch reduzieren“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Das gelte auch für den Bundestag. „Ich habe deshalb die Verwaltung aufgefordert, mir kurzfristig ein Konzept vorzulegen, …
Scholz erwartet „klares Signal der Geschlossenheit“ von G7-Gipfel
Garmisch-Partenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, dass von dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau ein „ganz klares Signal der Geschlossenheit“ ausgehen wird. „Alle G7-Staaten sind besorgt über die Krisen, die wir gegenwärtig zu bewältigen haben“, sagte er am Sonntag nach der ersten Arbeitssitzung. Der Kanzler nannte sinkende Wachstumsraten, …
Bundesregierung will ausländische Helfer an Flughäfen einsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesministerien haben eine gemeinsame Aktion zur befristeten Anstellung von ausländischen Hilfskräften an deutschen Flughäfen angekündigt. Er nehme die Situation ernst und wolle den Bürgern helfen, sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) der „Bild am Sonntag“. Gemeinsam mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) …
