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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kostenübernahme von Corona-Schnelltests für einzelne Bevölkerungsgruppen läuft Ende des Jahres aus. „Wir werden für alle Kinder über zwölf Jahren und für Schwangere bis Ende des Jahres die Kosten übernehmen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der „Welt“ (Freitagausgabe). „Für beide Gruppen ist die Impf-Empfehlung erst kürzlich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die politische Bedeutung des nächsten Bundeskanzlers wird nach Überzeugung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gegenüber den Vorgängern spürbare abnehmen. Aller Voraussicht nach werde nur ein Dreier-Bündnis eine Mehrheit im neuen Bundestag haben, sagte er am Donnerstag der „Bild“ zur Begründung. Das bedeutet aus Sicht von Lindner: „Über …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Veröffentlichung von Wahlumfragen, bei denen auch die Angaben von Briefwählern über ihre bereits getroffene Wahlentscheidung berücksichtigt wird, für zulässig erklärt. Das Umfrageinstitut Forsa war vor Gericht gezogen, um sich gegen die Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 50.000 Euro durch den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (beide CDU) haben einen „Impf-Ruck“ in Deutschland gefordert. „Jeder Schritt wird mühsamer, wir müssen um jede Impfung ringen, 100.000 Erstimpfungen an einem Tag sind kaum erreichbare Größen geworden“, schreiben sie in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagausgabe). September …

Hagen (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem großangelegten Polizeieinsatz rund um die Synagoge in Hagen hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, ein hohes Maß an Wachsamkeit gegenüber antisemitischen Bedrohungen angemahnt. „Ich bin entsetzt über neuerliche Pläne für einen Anschlag auf eine Synagoge an Jom Kippur“, sagte Klein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …

Riga (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Wahlen zur russischen Staatsduma hat der lettische Staatspräsident Egils Levits die Europäische Union vor zu viel Nachsicht gegenüber der Politik von Präsident Wladimir Putin gewarnt. „Bei anderen europäischen Staaten sehe ich manchmal eine gewisse Blauäugigkeit gegenüber Moskau“, sagte Levits der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Peter Bofinger hat die Steuer- und Finanzpläne von CDU und CSU kritisiert. „Die Rechnung der Union, ohne neue Schulden und ohne neue Steuern auskommen zu können, geht hinten und vorne nicht auf“, sagte Bofinger der „Heilbronner Stimme“. Die Umsetzung der Wahlversprechen koste Milliarden, zudem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Internationale Auschwitz-Komitee fordert eine Reaktion der muslimischen Gemeinden auf die von Sicherheitsbehörden vermuteten Anschlagspläne auf eine Synagoge in Hagen. „Dieser Fall ist ein Zeichen dafür, dass Antisemitismus unter muslimischen Migranten weit verbreitet ist, der latent immer unter der Oberfläche brodelt – und immer ausbrechen kann“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die bevorstehende Wahl zur Staatsduma in Russland als weder frei noch fair kritisiert. „Russland erlebt dieser Tage einmal mehr eine Simulation von Demokratie und Wahlen, die mit der Realität nichts zu tun haben“, sagte der Sprecher der Grünen für Osteuropapolitik, Manuel Sarrazin, der …

Los Gatos (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht von Netflix-Chef Reed Hastings ist die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine inspirierende Persönlichkeit – als mögliche Geschäftspartnerin oder auch als Serienvorbild. „Angela Merkel ist eine epochale Führungsfigur“, sagte der Mitgründer und Co-CEO von Netflix dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) und der „Wirtschaftswoche“. So jemand …