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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält ein Ölembargo gegen Russland für „sehr wahrscheinlich“. Wenn morgen die EU-Kommission Vorschläge für ein 6. Sanktionspaket macht, werde da „sicherlich einiges zu Öl drin stehen“, sagte Habeck in den ARD-Tagesthemen. Auf die Weigerung Ungarns, ein Embargo mitzutragen, erklärte Habeck, „es ist …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant aktuell nicht, nach Kiew zu reisen. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe der „Sache im Weg“, sagte Scholz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz“, in der er seine Ukraine-Politik erläuterte. Angesprochen auf sein Zögern bei der Lieferung von schweren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Energiepreise hält der nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty weitere Entlastungen für Geringverdiener und Rentner für nötig. Die Ampelkoalition im Bund habe zwar verabredet, die Wirkung der bereits beschlossenen Entlastungspakete abzuwarten, es müsse aber nachgesteuert werden, sagte der SPD-Bundesvize dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Dabei ist mir insbesondere …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Europas Bahngesellschaften fehlen Loks und Waggons, um die Ukraine beim Getreideexport effektiver unterstützen zu können. „Wir sehen tatsächlich einen Flaschenhals wegen fehlender Kapazitäten bei Wagen und Lokomotiven sowie an den Umschlagsorten an den Grenzen der Ukraine zu Ungarn, Polen und der Slowakei“, sagte der Präsident der …

Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Inmitten der Debatte über ein Ölembargo gegen Russland hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, die Arbeiter im Hafen von Rostock dazu aufgefordert, einen dort ankernden Tanker mit Erdölprodukten aus Russland nicht zu entladen. „Ich rufe die Ampel-Regierung, alle Landesregierungen sowie alle deutschen Häfen auf, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Montag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.939,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Entgegen dem Trend über zwei Prozent zulegen konnten die Papiere von Hellofresh an der Spitze der Kursliste, direkt vor …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, 75 von ihnen aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervorgeht, über die die „Welt“ berichtet. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) will das kommunale Vorkaufsrecht stärken. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, über den „Business Insider“ berichtet. Es erlaubt Gemeinden, in bestimmten Gegenden mit angespannter Lage auf dem Wohnungsmarkt, sogenannten Milieuschutzgebieten, anstelle von privaten Investoren Häuser zu kaufen. In der Vergangenheit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und Indien planen eine engere Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff. Eine entsprechende Vereinbarung im Rahmen der Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen sei am Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und dem indischen Energieminister R.K. Singh unterzeichnet worden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Das Papier unterstreiche den Willen beider Länder, in …

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Zum Sondertreffen der EU-Energieminister hat der Eon-Vorstandsvorsitzende Leonhard Birnbaum vor einem Auseinanderbrechen des europäischen Energiemarktes gewarnt. „Wenn es zum Notfall kommt, muss die Solidarität halten. Wir sollten tunlichst vermeiden, dass dasselbe passiert wie bei den Corona-Masken und jedes Land nur an seine eigenen Interessen denkt“, sagte …