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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei Einführung einer Impfpflicht könnten hartnäckigen Verweigerern nach Auffassung von Rechtsexperten auch Freiheitsstrafen angedroht werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Schon nach geltendem Recht werde ein typischerweise gefährliches Handeln als solches generell unter Strafe gestellt, ohne dass es auf die konkrete Gefährdung identifizierbarer anderer Menschen ankommt, …

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder ist eine Einigung erzielt worden. Das teilten die Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund (DBB) am Montag mit. Kern des Abschlusses sind demnach eine Lohnerhöhung um 2,8 Prozent sowie eine Corona-Sonderzahlung von 1.300 Euro. Auszubildende erhalten eine Sonderzahlung in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der bisherigen Nicht-Benennung eines neuen Gesundheitsministers übt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak scharfe Kritik an der künftigen Ampel-Regierung. „Offenbar scheint dies der `Ampel` nicht so wichtig zu sein“, sagte er der „Rheinischen Post“. Das sei ein „verheerendes Zeichen angesichts der aktuellen Corona-Lage“. Ziemiak sagte weiter, wer das …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im kommenden Jahr um knapp vier Prozent wachsen wird. Voraussetzung dafür sei, dass die bestehenden Materialknappheiten im Jahresverlauf gedeckt und rasche Impffortschritte erzielt würden, teilte das IW am Montag mit. Nur …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich ist erstmals ein Fall der neuen Corona-Variante Omikron sicher nachgewiesen worden. Es lägen sämtliche Ergebnisse vor, die man für eine Bestätigung brauche, teilte das österreichische Gesundheitsministerium am Montag mit. Es handele sich „mit Sicherheit“ um die Omikron-Variante. Demnach hat sich der am Samstag gemeldete …

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) drängt darauf, die eigentlich erst für den 9. Dezember geplante nächste Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage vorzuziehen. Gerade angesichts der neuen Omikron-Variante brauche man „sehr zeitnah“ vor dem 9. Dezember eine erneute MPK, sagte er am Montag im saarländischen Landtag. Ein weiterer …

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das Risiko durch die neue Omikron-Variante des Coronavirus als „sehr hoch“ ein. Die Wahrscheinlichkeit einer möglichen weiteren Verbreitung auf globaler Ebene sei groß, teilte die WHO mit. Grundlage der Einschätzung seien Mutationen, die ein „Immunescape-Potenzial“ und möglicherweise einen Übertragungsvorteil verleihen könnten. Abhängig …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmorgen zunächst einen Erholungsversuch gestartet und Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.350 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,6 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. Zum Ende der vergangenen Woche war der deutsche …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland legt weiter zu. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Montag. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) stieg demnach gegenüber Samstag um 0,1 Punkte auf 71,2 Prozent der Bevölkerung. In den letzten sieben Tagen wurden täglich durchschnittlich 83.000 Menschen erstmalig …

Walldorf (dts Nachrichtenagentur) – SAP-Chef Christian Klein fordert mehr Entschlossenheit in der Digitalpolitik. Ein Digitalministerium in der Bundesregierung sei „nach wie vor wünschenswert“, sagte er dem „Handelsblatt“. In der Pandemie habe man erlebt, „wie wichtig es gewesen wäre, Kompetenzen zu bündeln“. Jedes Bundesland habe zum Beispiel seine eigene Lernplattform aufgebaut, …