
Grüne fordern selbstbewussteres Auftreten gegenüber China
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will einen CO2-Grenzausgleich notfalls auch gegen den Widerstand Chinas durchsetzen. „Wer ein souveränes, starkes Europa will, sollte nicht einknicken, bloß weil in China gehustet wird“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Und weiter: „Wir sind der größte Binnenmarkt der Welt. Wir können sagen, …

Scholz würde Kanzler-Amtseid ohne Gotteszusatz sprechen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz würde den Amtseid bei seiner Vereidigung ohne den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ sprechen. „Das habe ich noch nie“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“ über seine Vereidigungen als Minister und Erster Bürgermeister. Er sagte aber auch, dass die Werte des Christentums …

Bundestagspräsident sieht Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. „Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Irgendwann sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“. Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame …

Mittelstandsverbund verlangt „belastbare Schnellteststrategie“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Wirtschaft wächst die Sorge, dass ein Anstieg der Corona-Zahlen im nahenden Herbst zu neuen Einschränkungen führen könnte. „Wir wollen vorbereitet sein auf steigende Infektionszahlen“, sagte Ludwig Veltmann, Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbundes, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Neben den Impfkampagnen der Behörden und Institutionen und der Einhaltung der …

Netflix-Chef erwartet kein schnelles Aus für lineares Fernsehen
Los Gatos (dts Nachrichtenagentur) – Der Streamingmarkt hat für Netflix-Chef Reed Hastings seine Sättigungsgrenze noch lange nicht erreicht. Das sagte er dem „Spiegel“. Hinter dem geringen Anteil am Fernsehmarkt der USA von nur 27 Prozent stehe vor allem ein technischer Mangel: „Man darf nicht vergessen, dass in den USA die …

Baerbock sieht schwarz-grünes Regierungsbündnis kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock erteilt Spekulationen über ein schwarz-grünes Regierungsbündnis eine Absage. „Ich hielte es für richtig, wenn die Union in die Opposition ginge“, sagte Baerbock dem „Handelsblatt“. Die Union stehe „für Stillstand in unserem Land und ist ohne Führung und Planung“. Die Grünen-Chefin setzt dagegen auf …

Bericht: Mafia-Gruppen handeln mit minderwertigen Lebensmitteln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Italienische Mafia-Gruppen handeln nach Kenntnissen der Bundesregierung auch in Deutschland mit gefälschten oder minderwertigen Lebensmittelprodukten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen. „Für Strukturen der Italienischen Organisierten Kriminalität (IOK) stellt der Handel mit minderwertigen oder …

Großstädte verzeichnen hohen Anstieg bei Briefwahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundestagswahl wird wegen der Corona-Pandemie mit einem deutlichen Anstieg an Briefwählern gerechnet. Eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ in zehn Großstädten zeigt, dass dieser deutlich höher ausfällt als erwartet. So verschickte Frankfurt am Main bisher 160.500 Briefwahlunterlagen, knapp doppelt so viele wie bei der …

RKI meldet 7337 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 70,5
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 7.337 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 0,1 Prozent oder 8 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 72,0 auf heute 70,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

Spahn: Unternehmen sollen Impfprämien steuerlich absetzen können
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um das Impftempo in Deutschland zu erhöhen, hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für steuerliche Anreize ausgesprochen. Der Staat solle Unternehmen unterstützen, die sich zum Beispiel mit Rabattaktionen fürs Impfen engagierten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Solche Aktionen von Unternehmen für ihre Beschäftigten oder …