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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach Einschätzung ihres langjährigen politischen Weggefährten Peter Altmaier (CDU) in Zukunft in einer Reihe mit Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl genannt werden. „Ich bin überzeugt, auch Angela Merkel gehört zu diesen Ausnahme-Kanzlern“, sagte der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 29.364 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 4,2 Prozent oder 1.279 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 446,7 auf heute 452,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will eine mögliche Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre blockieren. „Das Wahlrecht gehört an die Volljährigkeit und damit auch an die Geschäftsfähigkeit gekoppelt. Punkt“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Für ein entsprechendes Vorhaben müsste das Grundgesetz geändert werden, dafür wären wohl …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beurteilt die Entwicklung der Corona-Pandemie als äußerst dramatisch und fordert ein schnelles Bund-Länder-Treffen. „Die bisher von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen reichen zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie erkennbar nicht aus“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir brauchen ein …

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rechnet bis zum Jahresende 2021 mit einem Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) von 18,3 Milliarden Euro im laufenden Jahr, welches der Bund aus Steuermitteln ausgleichen wird. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken hervor, über die die …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Absicht der Ampel-Koalitionäre gelobt, künftig drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung, Diplomatie und Entwicklungshilfe auszugeben. Die Formel sei „ein Wachstumsversprechen für den deutschen Auftritt nach außen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Damit könnten NATO-Verpflichtungen genauso erfüllt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) hat eine Beteiligung der Kommunen am geplanten Coronakrisenstab im Kanzleramt gefordert. Mit der neuen Virusvariante Omikron spitze sich die Situation zu, sagte Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Der neue Coronakrisenstab muss sofort starten und die Städte gehören mit den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen fordert angesichts der immer weiter steigenden Infektionszahlen einen Stopp von planbaren Eingriffen in allen Bundesländern. „In den Ländern, wo noch planbare Operationen stattfinden, muss jetzt das Regelprogramm gestoppt werden, um Kapazitäten zu schaffen für Patienten aus den Regionen, in denen das System …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit der geplanten Freigabe von Cannabis stößt die neue Ampel-Koalition bei europäischen Partnern auf Kritik. „Wir sehen die Legalisierung von Cannabis sehr kritisch. Wenn ein so großes Land inmitten Europas ein Rauschmittel zum Genuss freigibt, wird das jenseits der Grenzen für die europäischen Partner nicht ohne …

London (dts Nachrichtenagentur) – Die Ölpreise haben nach dem Omikron-Schock vom Freitag zumindest vorerst wieder etwas zugelegt. Zum Handelsstart in die neue Woche kostete ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kurz nach Mitternacht deutscher Zeit knapp 75 US-Dollar und damit etwa drei Prozent mehr als am Freitag. Da waren die Ölpreise …