Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat den antisemitischen Angriff vor der Hamburger Synagoge verurteilt. „Dass ein Mann auf dem Weg zum Gebet in seiner Gemeinde Opfer eines brutalen Angriffs wird, hat mich zutiefst erschüttert“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. In diesen Tagen stehe der Attentäter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken haben die SPD davor gewarnt, nach der Anhörung über die Bewaffnung von Drohnen im Verteidigungsausschuss den Weg für Kampfdrohnen für die Bundeswehr frei zu machen und mit Konsequenzen für ein mögliches Linksbündnis nach der Bundestagswahl gedroht. „Eine Zustimmung der SPD zu bewaffneten Kampfdrohnen würde …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist erstmals seit Beginn des Jahrzehnts wieder gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Mitte 2020 verzeichneten die Behörden demnach 1,77 Millionen Geflüchtete mit unterschiedlichem …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck rät US-Präsident Donald Trump davon ab, schon in den nächsten Tagen seine Amtsgeschäfte im Weißen Haus wieder aufzunehmen. „Medizinisch ist es wahrscheinlich besser, wenn er sich mehr auskurieren würde“, sagte Streeck in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Überrascht zeigte sich Streeck …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei Verfassungsschutz und Polizei will NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf mehrere wissenschaftliche Untersuchungen setzen statt auf eine große Studie. „Was wir brauchen, sind wissenschaftliche Untersuchungen zu einzelnen Themen, etwa zu Einstellungen von Polizisten. Mich würde zum Beispiel interessieren, warum einige Polizisten im …

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Weltbank-Chef David Malpass hat kurz vor Beginn der virtuell ausgetragenen Herbsttagung seiner Organisation vor einer neuen Schulden- und Finanzkrise gewarnt. Viele Schwellen- und Entwicklungsländer stünden finanziell am Abgrund und seien mit dem Schuldendienst überfordert, sagte Malpass dem „Handelsblatt“. Es sei offensichtlich, dass einige Länder nicht in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrspolitiker von Union und SPD haben die Forderung der Grünen nach einem Moratorium für den Neu- und Weiterbau von Autobahnen und Bundesstraßen zurückgewiesen. „Pauschaler Aktionismus hilft hier nicht weiter. Jedes der geplanten Verkehrsprojekte hat eine umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung durchlaufen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) geht von einer schnellen Rückkehr von US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus aus. „Nach all dem, was wir hören, wird in Aussicht gestellt, dass er in einigen Tagen wieder zurück ins Büro kommen könnte. Und das wäre eine außerordentlich gute Entwicklung“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, den Eigenanteil bei der stationären Pflege auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. „Jens Spahn bewegt sich, endlich passiert etwas, das ist gut“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Hunderttausende Pflegeheimbewohner und deren …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Grünen angesichts ihres jüngsten Plädoyers für ein Moratorium beim Bau von Autobahnen und Bundesstraßen „Spinnereien“ vorgeworfen. „Die lebensfremden Spinnereien von Habeck, Baerbock und Co. bedeuten nichts anderes als das Abkoppeln der Menschen im ländlichen Raum“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). …