Zugunglück in Bayern: Zahl der Todesopfer steigt auf fünf
Garmisch-Partenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Einen Tag nach dem schweren Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen ist die Todeszahl auf fünf gestiegen. Nach Angaben der Polizei wurde das fünfte Todesopfer während der komplizierten Bergungsarbeiten gefunden. Auch die Zahl der Verletzten ist laut Polizei auf 44 gestiegen. Zudem teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit, dass …
FDP-Generalsekretär warnt CDU vor Pakt mit AfD in Thüringen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des drohenden Eklats im Thüringer Landtag wegen eines CDU-Antrags mit AfD-Unterstützung hat der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Christdemokraten in die Pflicht genommen, die Situation aufzulösen. „Die CDU steht in der Verantwortung, die durch ihren Antrag entstehende Situation zu verhindern“, sagte der FDP-Politiker dem …
Stoltenberg spricht mit Erdogan über NATO-Erweiterung
Brüssel/Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan über dessen Bedenken bezüglich eines NATO-Beitritts von Schweden und Finnland gesprochen. Er habe mit Erdogan ein konstruktives Telefonat geführt, teilte Stoltenberg auf Twitter mit. Die Türkei bezeichnete er als einen „geschätzten Verbündeten“. Schweden und Finnland …
Rentenniveau soll bis 2045 gesichert werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung arbeitet an einer Strategie, das Rentenniveau bis 2045 zu sichern. Das geht aus einem bislang vertraulichen Entwurf für ein Rentenpapier hervor, berichtet der „Business Insider“. Darin heißt es: „Die bis 2025 geltende Haltelinie für das aktuell definierte Sicherungsniveau vor Steuern (Mindestrentenniveau) von 48 Prozent …
Grüne wollen Neubaustraßenprojekte auf Kosten prüfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben angekündigt, dass die Ampelkoalition alle Neubaustraßenprojekte auf den Kosten-Prüfstand stellen wird. „In diesen Zeiten mit Baukostensteigerungen und Fachkräftemangel am Bau müssen wir uns sehr genau überlegen, welche Investitionen im Verkehr die wichtigsten für uns sind“, sagte die für das Verkehrsressort zuständige grüne Haushaltsverhandlerin …
Bauernverband erwartet weiter steigende Lebensmittelpreise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bauern in Deutschland gehen davon aus, dass die Lebensmittelpreise im Supermarkt weiter deutlich spürbar steigen werden. „Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Rukwied verwies auf die gestiegenen Kosten auf den Bauernhöfen für Sprit oder Dünger. …
Faeser will Spionageabwehr gegen Russland verstärken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigt eine Verstärkung der Spionageabwehr gegen Russland an. Kurz vor der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts am kommenden Dienstag sagte Faeser der „Bild“: „Wir haben sehr genau im Blick, welche nachrichtendienstlichen Mittel die russische Regierung nutzt. Wir sind äußerst wachsam und schützen uns. Und …
Bundesverfassungsrichter mahnt den Staat zur Neutralität
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat mit Blick auf das geplante Demokratiefördergesetz der Bundesregierung daran erinnert, dass sich der Staat neutral verhalten müsse, wenn er Nichtregierungsorganisationen dauerhaft finanziell fördert. Es sei zwar das gute Recht des Staates, für Gemeinwohlziele an Vereine und Verbände Gelder zu verteilen. Der Staat …
Hospitalisierungs-Inzidenz bei 2,39
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber gestiegen. Das RKI meldete am Samstagmorgen zunächst 2,39 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden 7 Tagen (Freitag ursprünglich: 2,44, Samstag letzter Woche ursprünglich 1,97). Es handelt sich um die …
Ampel will mehr Ostdeutsche auf Spitzenpositionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mehr Ostdeutsche in Führungspositionen der Bundesverwaltung und Ministerien bringen. Carsten Schneider (SPD), Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, will dazu im Herbst ein Konzept fertigstellen. Ziel ist es, den geringen Anteil ostdeutscher Führungskräfte deutlich zu erhöhen. Zu dem Vorhaben, das bereits im Koalitionsvertrag verankert …
